SessionNet | Rat der Stadt Kamen - 27.09.2018

Sitzung

04/2018 Rat

Gremium

Rat der Stadt Kamen

Raum

Kamen, Sitzungssaal I

Datum

27.09.2018

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung

Antrag der SPD-Fraktion

gem. Antrag der Fraktionen SPD und LINKE

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

Umsetzung von Ausschüssen CDU-Fraktion

Umsetzung von Ausschüssen SPD-Fraktion

Präsentation zu TOP 18

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Kamen am 17.06.2018 und am 01.07.2018 (Haupt- und Stichwahl) Beschluss: einstimmig angenommen	068/2018	Vorlage
Ö 2	Vereidigung und Amtseinführung der Bürgermeisterin
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bestellung einer/eines Beigeordneten zur/zum allgemeinen Vertreter/in der Bürgermeisterin Beschluss: mehrheitlich angenommen	075/2018	Vorlage
Ö 5	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig angenommen	063/2018	Umsetzung von Ausschüssen CDU-Fraktion Umsetzung von Ausschüssen SPD-Fraktion Vorlage
Ö 6	Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in Aufsichtsrat der GSW Gemeinschaftsstadtwerke Kamen, Bönen, Bergkamen Beschluss: einstimmig angenommen	070/2018	Vorlage
Ö 7	Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke Kamen, Bönen, Bergkamen Beschluss: einstimmig angenommen	069/2018	Vorlage
Ö 8	Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Unna, der Kreisstadt Unna, der Stadt Kamen, der Stadt Fröndenberg und der Gemeinde Holzwickede Beschluss: einstimmig angenommen	056/2018	Vorlage
Ö 9	Wahl eines Vertreters der Stadt Kamen in den Aufsichtsrat der Klinikum Westfalen GmbH Beschluss: einstimmig angenommen	057/2018	Vorlage
Ö 10	Umbesetzung Beirat Klinikum Westfalen hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen	090/2018	Antrag Vorlage
Ö 11	Wahl eines Vertreters der Stadt Kamen in die Verbandsversammlung des Lippeverbandes Beschluss: einstimmig angenommen	072/2018	Vorlage
Ö 12	Wahl eines Vertreters der Stadt Kamen in den Aufsichtsrat Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Unna mbH Beschluss: einstimmig angenommen	074/2018	Vorlage
Ö 13	Wahl eines ordentlichen Mitgliedes für die Regionalkonferenz für die Region Dortmund/Unna/Hamm Beschluss: einstimmig angenommen	058/2018	Vorlage
Ö 14	Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW Beschluss: einstimmig angenommen	059/2018	Vorlage
Ö 15	Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Kamen-Bönen Beschluss: einstimmig angenommen	071/2018	Vorlage
Ö 16	Wahl eines ordentlichen Delegierten für die Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - Beschluss: einstimmig angenommen	060/2018	Vorlage
Ö 17	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung Antenne Unna Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG Beschluss: einstimmig angenommen	062/2018	Vorlage
Ö 18	Zuschlagsentscheidung im Verfahren zur Vergabe der Wegenutzungsrechte für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen zur Versorgung von Letztverbrauchern mit Gas (Gaskonzession) Beschluss: einstimmig angenommen	078/2018	Vorlage
Ö 19	Vierte Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Kamen (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	067/2018	Vorlage Änderungssatzung
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	061/2018	Vorlage
Ö 21	Sicherstellung und Finanzierung der Verbraucherberatung in der Stadt Kamen ab 01.01.2019 Beschluss: einstimmig angenommen	051/2018	Vorlage Anlage 1 - Vertragsentwurf Anlage 2 - Satzung Anlage 3 - Angebot der Verbraucherzentrale Anlage 4 - Mehrwert der örtlichen Angebote
Ö 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Mehrausgabe "Freizeitzentrum Lüner Höhe" Beschluss: einstimmig angenommen	064/2018	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung
Ö 23	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Mehrausgabe Bürgerhaus Methler Beschluss: einstimmig angenommen	065/2018	Vorlage Dringleichkeitsentscheidung
Ö 24	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Mehrausgabe "Bahnhof Kamen Öffnung Zugang" Beschluss: einstimmig angenommen	066/2018	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung
Ö 25	Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand bei der Buchungsstelle 31.03.03.533900 - Sonstige soziale Leistungen (UVG) Beschluss: einstimmig angenommen	076/2018	Vorlage
Ö 26	Genehmigung einer überplanmäßigen und außerplanmäßigen investiven Mehrausgabe im Produkt 42.01.01. - Sportanlagen Beschluss: einstimmig angenommen	081/2018	Vorlage
Ö 27	Genehmigung einer überplanmäßigen investiven Mehrausgabe im Produkt 36.02.01. - Freizeitzentrum Lüner Höhe Beschluss: einstimmig angenommen	089/2018	Vorlage
Ö 28	Benehmensherstellung gem. § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen	079/2018	Vorlage Anschreiben Kreis (Anlage 1) Eckdatenpapier (Anlage 2) Benehmensherstellung zur Festsetzung des Hebesatzes der Kreisumlage 2019 (Anlage 3)
Ö 29	Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig angenommen	080/2018	Vorlage
Ö 30	Antragstellung für das Städtebauförderprogramm “Investitionspaket Soziale Integration im Quartier – Programmjahr 2018 des Landes Nordrhein-Westfalen“ Beschluss: einstimmig angenommen	082/2018	Vorlage
Ö 31	European Energy Award Beschluss über die Teilnahme am Qualifizierungsverfahren Beschluss: einstimmig angenommen	087/2018	Vorlage
Ö 32	Änderung der Hauptsatzung hier: gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE./GAL Beschluss: zur Kenntnis genommen	093/2018	Mitteilungsvorlage Übersicht Sitzungsdaten Ausschüsse Entwurf Änderungssatzung
Ö 33	Beteiligung der Stadt Kamen an der Initiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn - gegen das Sterben im Mittelmeer hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen		Antrag
Ö 34	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: