Beschluss:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, sich mit dem Projekt „ Sanierung des alten Kabinengebäudes am Jahnstadion“ für das Städtebauförderprogramm Investitionspaket Soziale Integration im Quartier – Programmjahr 2018 des Landes Nordrhein-Westfalen zu bewerben.

Die Finanzmittel zur Realisierung der Maßnahme werden im Haushalt 2019 – vorbehaltlich der Förderung durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen – zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Herr Stalz fragte nach der weiteren Verfahrensweise hinsichtlich der Sanierung der Kabinen. Die Beantragung von Fördermitteln sei sinnvoll, allerdings seien sie mit der Förderpriorität Stufe B belegt worden und könnten somit nicht kurzfristig abgerufen werden.

 

Frau Kappen erläuterte, dass neben der Beantragung von Fördermitteln auch Mittel für die Sanierung des stillgelegten Kabinentraktes über zwei Haushaltsjahre verteilt angemeldet worden seien. Sollte der Antrag auf Fördermittel abgelehnt werden, könne somit die Maßnahme trotzdem umgesetzt werden.

 

Herr Dr. Liedtke ergänzte, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Entscheidung über die Förderpriorität vorliege. Die Sitzung der Verbandsversammlung des RVR bleibe abzuwarten. Auch wenn die Fördermittel für 2018 nicht zur Verfügung stünden, sollte der Antrag aufgrund der Höhe der Investition weiter aufrechterhalten werden.