Rat der Stadt Kamen - 06.12.2017 - 16:00-19:20 Uhr

Sitzung
06/2017 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Kamener Stadthalle
Datum
06.12.2017
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Umbesetzung von Ausschüssen

 134/2017
Ö 3

Wahl eines ordentlichen Aufsichtsratsmitgliedes der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen

 129/2017
Ö 4

Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH

 130/2017
Ö 5

Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW

 131/2017
Ö 6

Wahl eines ordentlichen Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)

 132/2017
Ö 7

Wahl eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes

 133/2017
Ö 8

Neufassung der Abfallentsorgungssatzung

 115/2017
Ö 9

Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kamen

 096/2017
Ö 10

13. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kamen

 109/2017
Ö 11

Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Kamen (Gebührensatzung)

 098/2017
Ö 12

Erste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Kamen

 097/2017
Ö 13

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für den Rettungsdienst der Städte Kamen und Bergkamen sowie der Gemeinde Bönen

 099/2017
Ö 14

Gebührensatzberechnung für die Einrichtung Märkte (Wochenmarkt und Kirmessen) für das Jahr 2018

 113/2017
Ö 15

1. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Feststellungsbeschluss

 122/2017
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 4.1 Ka „Gewerbegebiet Ost / Henry-Everling-Straße“
hier: Satzungsbeschluss

 124/2017
Ö 17

Bebauungsplan Nr. 05 Ka-Me 2. Änderung "Am langen Kamp"
hier: Satzungsbeschluss

 117/2017
Ö 18

Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand bei der Buchungsstelle 36.01.01.531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an Andere

 106/2017
Ö 19

Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand bei der Buchungsstelle 31.03.03.533900 - Sonstige soziale Leistungen (UVG)

 108/2017
Ö 20

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

 112/2017
Ö 20.1

Antrag der Fraktion Die LINKE/GAL

 
Ö 21

Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2018

 123/2017
Ö 21.1

Antrag der Fraktion FW/FDP

 
Ö 21.2

Antrag der Fraktion Die LINKE/GAL

 
Ö 22

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Kamen

 077/2017
Ö 23

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016

 116/2017
Ö 24

Aufbau einer Breitbandinfrastruktur, deren Betrieb und deren Versorgung mit Breitbanddiensten in Kamen im Rahmen des Förderprogramms "Breitbandausbau" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (sog. Betreibermodell)

 114/2017
Ö 25

Breitbandkonzept Kamener Schulen im Rahmen des NRW Förderprogramms „Gute Schule 2020“

 078/2017
Ö 26

Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung

 104/2017
Ö 27

Integriertes Handlungskonzept Kamen SG Innenstadt V
hier: Beschluss zur Aufnahme des Projektes „Städtebauliche Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes“ sowie Anmeldung dieser Maßnahme zum Städtebauförderprogramm 2018

 118/2017
Ö 28

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Kamen" für das Wirtschaftsjahr 2018 und die Finanzplanung für die Jahre 2017 – 2021

 102/2017
Ö 29

Finanzierung der Gehwegsanierung im DSK-Verfahren

 103/2017
Ö 30

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen