Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt folgende Umbesetzung:
Betriebsausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Michael Krause Martin Köhler
stv. Mitglied Martin Köhler Daniel Heidler
Vorsitz Michael Krause Volker Sekunde
Familien-, Sozial- und
Generationenausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Klaus Kasperidus Jutta Maeder
Gleichstellungsbeirat:
bisher neu
ordtl. Mitglied Daniel Heidler Jutta Maeder
stv. Vorsitz Daniel Heidler Renate Jung
Haupt- und Finanzausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Michael Krause Klaus Kasperidus
stv. Mitglied Klaus Kasperidus Udo Theimann
Kulturausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Martin Köhler Jutta Maeder
stv. Mitglied Klaus Kasperidus Martin Köhler
ordtl. Mitglied (skB) Jutta Maeder Achim Döring
stv. Mitglied (skB) Achim Döring Michael Dubbel
Partnerschaftsausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Daniel Heidler Udo Theimann
stv. Mitglied Michael
Krause Jutta Maeder
Planungs- und
Straßenverkehrsausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Michael Krause Klaus Kasperidus
stv. Mitglied Klaus Kasperidus Daniel Heidler
Umwelt- und Klimaschutz-
ausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Michael Krause Klaus Kasperidus
stv. Mitglied Daniel Heidler Jutta Maeder
stv. Mitglied Klaus Kasperidus Martin Köhler
Wahlprüfungsausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Michael Krause Daniel Heidler
stv. Mitglied Daniel Heidler Christiane Klanke
stv. Vorsitz Michael Krause Daniel Heidler
Wirtschaftsausschuss:
bisher neu
ordtl. Mitglied Michael Kraus Daniel Heidler
stv. Mitglied Daniel Heidler Ulrike Skodd
VHS-Zweckverband
Kamen-Bönen -
Verbandsversammlung:
bisher neu
ordtl Mitglied Klaus Kasperidus Jutta Maeder
stv. Mitglied Michael Krause Klaus Kasperidus
Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):
Herr Michael Krause hat zum 30.10.2010 sein Ratsmandat niedergelegt, nachgerückt in den Rat ist Frau Jutta Maeder.
Da Herr Krause Mitglied im Betriebsausschuss, Haupt- und Finanzausschuss, Planungs- und Straßenverkehrsausschuss, Umwelt- und Klimaschutzausschuss, Wirtschaftsausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Partnerschaftsausschuss (stv.) und Stellvertreter in der VHS-Zweckverbandsversammlung war. Er war zudem Ausschussvorsitzender im Betriebsausschuss. Hier ist eine Nachbesetzung erforderlich.
Frau Jutta Maeder war bis zum 30.10.2017 sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss. Hier ist eine Nachbesetzung erforderlich.
Herr Daniel Heidler hat mit E-Mail vom 22.11.2017 sein Mandate im Partnerschaftsausschuss, im Umwelt- und Klimaschutzausschuss und im Gleichstellungsbeirat niedergelegt. Er war zudem stellvertretender Ausschussvorsitzender im Gleichstellungsbeirat. Hier ist eine Nachbesetzung erforderlich.
Herr Klaus Kasperidus hat mit Schreiben vom 21.11.2017 seine Mandate im Familien-, Sozial- und Generationenausschuss und im Kulturausschuss niedergelegt.
Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von frei gewordenen Ausschusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte. Dies gilt analog auch für die Besetzung der Beiräte durch Gruppen und Verbände.
Mit Schreiben vom 21.11.2017 beantragt die SPD-Fraktion die entsprechenden Umbesetzungen der Ausschüsse.
Für die Nachbesetzung findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.
Nach Ausscheiden eines Ausschussvorsitzenden oder stellvertretenden Ausschussvorsitzenden während der Wahlzeit bestimmt die Fraktion, der er angehörte, ein Ratsmitglied zum Nachfolger (§ 58 Abs. 5 GO NRW). Die SPD-Fraktion hat somit das Recht, den Nachfolger oder Nachfolgerin von Herrn Michael Krause für den Vorsitz im Betriebsausschuss sowie den stellvertretenden Vorsitz im Wahlprüfungsausschuss und von Herrn Daniel Heidler für den stellvertretenden Vorsitz im Gleichstellungsbeirat zu bestimmen. Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Volker Sekunde für den Vorsitz im Betriebsausschuss, Herrn Daniel Heidler für den stellvertretenden Vorsitz im Wahlprüfungsausschuss und Frau Renate Jung für den stellvertretenden Vorsitz im Gleichstellungsbeirat vor.