Beschluss:

 

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge der Haushaltskonsolidierung jede freiwerdende Stelle vor einer evtl. Wiederbesetzung auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen. Dabei muss beurteilt werden, ob die Aufgaben der betreffenden freiwerdenden Stelle durch organisatorische Maßnahmen mit weniger Personalaufwand bewältigt werden können, bzw. ob eine Besetzung der Stelle mit einer niedrigeren Besoldungs- oder Entgeltgruppe in Betracht kommt.

 

Die Regelungen im Haushaltssicherungskonzept sind grundsätzlich zu beachten.

 

2.    Dem vorgelegten Stellenplan 2018 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zum Verfahren schlug der Bürgermeister vor, dass zunächst die Reden der Fraktionen zum Stellenplan gehalten werden. Danach werde der Antrag der Fraktion DIE LINKE/GAL beraten und zur Abstimmung gestellt. Letztendlich werde über den Stellenplan abgestimmt.

 

Diesem Vorschlag wurde einvernehmlich zugestimmt.

 

Für die SPD-Fraktion begründete Frau Klanke die Zustimmung zum Stellenplan.

(siehe Redebeitrag – Anlage 2 der Niederschrift)

 

Herr Langner erläuterte für die CDU-Fraktion die Zustimmung zum Stellenplan.

(siehe Redebeitrag – Anlage 3 der Niederschrift)

 

Für die Fraktion B90/Die Grünen teilte Herr Helmken die Zustimmung zum Stellenplan mit und zeigte die Gründe auf.

(siehe Redebeitrag – Anlage 4 der Niederschrift)

 

Herr Tost merkte an, dass es seit einigen Jahren eine Dienstvereinbarung über flexible Arbeitszeiten gebe. Die Mitarbeiter hätten so die Möglichkeit, ihre Arbeitszeit selbst zu gestalten. Allerdings müsse immer bedacht werden, so auch beim Homeoffice, dass bei einer öffentlichen Verwaltung Bürger den Anspruch auf Ansprechpartner vor Ort hätten. Bei der angesprochenen Arbeitsbelastung müsse berücksichtigt werden, dass die zusätzliche Arbeit durch neue Technik unterstützt werde.

 

Herr Stalz begründete für die FW/FDP-Fraktion die Zustimmung zum Stellenplan.

(siehe Redebeitrag – Anlage 5 der Niederschrift)

 

Herr Heuchel bewertete für die Fraktion Die Linke/GAL den vorgelegten Stellenplan.

(siehe Redebeitrag – Anlage 6 der Niederschrift)