SessionNet | Rat der Stadt Kamen - 09.12.2021

Sitzung

05/2021 Rat

Gremium

Rat der Stadt Kamen

Raum

Kamen, Stadthalle Kamen

Datum

09.12.2021

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Umbesetzung von Mitgliedern gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in der Gesellschafterversammlung der TECHNOPARK KAMEN GmbH	178/2021	Vorlage
Ö 3	Fünfte Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Kamen (Gebührensatzung)	159/2021	Vorlage Gebührenbedarfskalkulation Anlage - Änderungssatzung
Ö 4	Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Kamen	154/2021	Vorlage Anlage - Gebührenbedarfsberechnung Anlage - Änderungssatzung
Ö 5	Fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kamen	153/2021	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation - 5. Änderung zur Abfallgebührensatzung -
Ö 6	Sechste Satzung zur Änderung der Satzung für den Rettungsdienst der Städte Kamen und Bergkamen sowie der Gemeinde Bönen	155/2021	Vorlage Anlage - Gebührenbedarfskalkulation Anlage - Änderungssatzung Rettungsdienst
Ö 7	Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen	168/2021	Vorlage Anlage - Gebührenbedarfsberechnung Klärschlamm 2022 für BV Anlage - 4. Änderung Satzung über die Entsorgung von Inhalten von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 8	Achtzehnte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kamen	167/2021	Vorlage 17. Entwurf Änderung Beitrags- und Gebührensatzung 2022 mit Gebührensätzen Gebührenkalkulation SEK 2022
Ö 9	Gebührensatzberechnung für die Einrichtung Märkte (Wochenmarkt und Kirmessen)	169/2021	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung 2022 Standgeldsatzung
Ö 10	Satzung der Stadt Kamen über die Ablösung von Stellplätzen	152/2021	Vorlage Anlage 1 - Stellplatzsatzung Anlage 2 - Gesetzestext - Rechtsverordnung notwendige Stellplätze
Ö 11	Satzung der Stadt Kamen über die Lage, Ausstattung Beschaffenheit, Größe und Unterhaltung von Spielplätzen für Kinder hier: Satzungsbeschluss	156/2021	Vorlage Anlage - Satzung
Ö 12	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022	162/2021	Vorlage
Ö 13	Haushalt 2022
Ö 13.1	Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Förderung von Lastenfahrrädern und Fahrrad-Lastenanhängern hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		Antrag
Ö 13.2	Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung von Projekten entsprechend der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" sowie Einbindung des Bündnisses "Kommunen für biologische Vielfalt hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		Antrag Anlage zum Antrag
Ö 13.3	Haushaltssatzung für das Jahr 2022	170/2021	Vorlage
Ö 14	Dritte Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Feststellungsbeschluss	150/2021	Vorlage Plan - 3. Änd. FNP Anlage 1 - Lageplan Entwurf - 3. Änd. FNP Anlage 2.1 - Planzeichnung Entwurf Entwurf - 3. Änd. FNP Anlage 2.2 - A4 Blattsammlung Entwurf - 3. Änd. FNP Anlage 3 - Begründung inkl. Umweltbericht Tabelle - 3. Änd. FNP Anlage 4 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung Tabelle - 3. Änd. FNP Anlage 5 - Abwägungstabelle Offenlage
Ö 15	Aufhebung Bebauungsplan Nr. 51 Ka „Hemsack” hier: Beschluss der Aufhebung	148/2021	Vorlage Entwurf - 51 Ka Anlage 1 - Lageplan Aufhebungsbereich Entwurf - 51 Ka Anlage 2 - Begründung inkl. Umweltbericht Tabelle - 51 Ka Anlage 3 - frühz. Beteiligung Abwägungstabelle Tabelle - 51 Ka Anlage 4 - Offenlage Abwägungstabelle
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 51.1 Ka „Gewerbegebiet Hemsack“ hier: Satzungsbeschluss	149/2021	Vorlage Entwurf - 51.1 Ka Anlage 1 - Lageplan Entwurf - 51.1 Ka Anlage 2 - Bebauungsplan Entwurf Entwurf - 51.1 Ka Anlage 3 - Begründung inkl. Umweltbericht Tabelle - 51.1 Ka Anlage 4 - frühz. Beteiligung Abwägungstabelle Tabelle - 51.1 Ka Anlage 5 - Offenlage Abwaegungstabelle
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 Ka „Nahversorgungszentrum Lünener Straße“ hier: Abschluss des Durchführungsvertrages – Teil A –	151/2021	Vorlage Vertrag - Anlage1 - 79 Ka Entwurf Durchführungsvertrag Teil A Stand 28.10.2021 Plan - Anlage 2 - Blnr.121 Lageplan zum Durchführungsvertrag
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 10 Ka-Me „Schimmelstraße“ hier: Aufhebungsbeschluss	157/2021	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 19	Überplanmäßige Aufwendungen bei der Buchungsstelle 31.03.03.533900 – Sonstige soziale Leistungen (UVG)	158/2021	Vorlage
Ö 20	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Buchungsstelle 36.02.01/0684.782600 – Skatepark – Neugestaltung	179/2021	Vorlage
Ö 21	Finanzierung der Geh- und Fahrradwegsanierung im DSK- und anderen Reparaturverfahren in 2021	174/2021	Vorlage
Ö 22	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Kamen" für das Wirtschaftsjahr 2022 und die Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2025	175/2021	Vorlage Anlage - Wirtschaftsplan SEK 2022
Ö 23	Beschluss Beteiligungsbericht 2020	176/2021	Vorlage Anlage Beteiligungsbericht - Stand 06.12.2021
Ö 24	Gesellschaftsverträge Klinikum Westfalen GmbH, KW Service GmbH und MVZ Klinikum Westfalen GmbH	177/2021	Vorlage Anlage 1 - KW Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - KWS Gesellschaftsvertrag Anlage 3 - MVZ KW Gesellschaftsvertrag
Ö 25	Heimatpreis 2021. Landesprogramm „Heimat.Zukunft.NRW“ hier: Beschluss über die Preisvergabe	172/2021	Vorlage
Ö 26	Organisatorische Aufwertung des Klimaschutzmanagements innerhalb der Verwaltung hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		Antrag
Ö 27	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: