Frau Dörlemann teilte für ihre Fraktion mit, dass der Antrag zurückgenommen werde.

 

Bürgermeisterin Kappen verwies auf das große Engagement der Stadt im Bereich des Klimaschutzes und erläuterte die Organisation von Klimaschutz und Fördermanagement in der Verwaltung. Sie verwies dabei darauf, dass dies der Organisationshoheit der Bürgermeisterin unterliege. Ein Beschluss des Rates sei diesbezüglich nicht zulässig.

 

Mit Blick auf die unnötige Vorbereitungsarbeit für die übrigen Fraktionen, rief Herr Eisenhardt die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN dazu auf, sich künftig im Vorfeld der Antragstellung zur Umsetzbarkeit ihrer Anträge zu informieren.

 

Herr Dr. Liedtke machte deutlich, dass das Thema Klimaschutz im kompletten Fachbereich in der täglichen Arbeit Berücksichtigung finde, insofern sei der Antrag auch nicht sachgerecht.