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Rat der Stadt Kamen - 24.09.2015 - 17:00-19:45 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
04/2015 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Kamener Stadthalle
Datum
24.09.2015
Zeit
17:00-19:45 Uhr
5 Dokumente
Einladung
Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung Ausschüsse
gem. Antrag SPD-Fraktion und Fraktion B90/Die Grünen - Gesundheitskarte für Asylbewerber
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - Einführung eines Bürgerhaushaltes
Niederschrift öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 2
Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion
065/2015
Vorlage
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke/GAL
066/2015
Vorlage
Ö 3
Nachbesetzungen von Mitgliedschaften in Gremien
047/2015
Vorlage
Ö 4
Aufnahmekriterien für die Aufnahme an der Südschule, kath. Bekenntnisstandort „Heiliger Josef“
045/2015
Vorlage
Ö 5
Auflösung der Käthe-Kollwitz-Schule, Schule im Verbund
Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung
049/2015
Vorlage
Aufhebung der öffentl -rechtl Vereinbarung
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Überplanmäßiger Aufwand bei der Buchungsstelle 21.01.05/0038.783100
056/2015
Vorlage
Ö 7
Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand bei der Buchungsstelle 57.02.01.545300
046/2015
Vorlage
Ö 8
Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand bei der Buchungsstelle 31.03.02.533800
063/2015
Vorlage
Ö 9
Feststellung Jahresabschluss 2014
050/2015
Vorlage
Ö 10
Jahresabschluss der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH zum 31.12.2014
060/2015
Vorlage
Ö 11
Entlastung des ehemaligen Aufsichtsrates der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
061/2015
Vorlage
Ö 12
Entlastung der Geschäftsführung der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
062/2015
Vorlage
Ö 13
Zukunftskonzept der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH
Ö 14
Straßenreinigung
Überprüfung des Allgemeininteresses
054/2015
Vorlage
Ö 15
Integriertes Handlungskonzept Kamen-Heeren-Werve
hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Kamen-Heeren-Werve als städtebauliches Entwicklungskonzept, Beantragung Städtebauförderung, Beschluss des Stadtumbaugebietes „Kamen-Heeren-Werve“ sowie Festlegung der weiteren Vorgehensweise
055/2015
Vorlage
Anlage 1 - IHK Kamen-Herren-Werve
Anlage 2 - IHK und Stadtumbaugebiet
Anlage 3 - IHK Kamen-Heeren-Werve
Anlage 4 - IHK Kamen-Heeren-Werve
Ö 16
Gesundheitskarte für Asylbewerber
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen
Ö 17
Einführung eines Bürgerhaushaltes
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen