Sitzung
04/2010 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Stadthalle
Datum
30.09.2010
Zeit
16:05-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachbesetzung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der Hellmig Krankenhaus Kamen gGmbH
 074/2010
Ö 2
Umbesetzung von Vertretern im Aufsichtsrat der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH
hier: Antrag der SPD Fraktion
 
Ö 3
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Regionalkonferenz für die Region Dortmund/Unna/Hamm
 067/2010
Ö 4
Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes
 066/2010
Ö 5
Bestellung und Abberufung des Leiters des Fachbereiches Rechnungsprüfung
 053/2010
Ö 6
Abberufung einer Prüferin und Bestellung eines Prüfers des Fachbereiches Rechnungsprüfung
 054/2010
Ö 7
Abberufung und Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Stadtentwässerung
 061/2010
Ö 8
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Kamen für den Betrieb Stadtentwässerung Kamen
 064/2010
Ö 9
Erteilung einer Prozessvollmacht zur Vertretung im Verfahren einer kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW
 063/2010
Ö 10
Umbenennung von Straßen
hier: Umbenennung eines Teilbereichs der Straße "Auf den Kämpen" in Lothar-Kampmann-Straße"
 072/2010
Ö 11
Bereitstellung von über die Planung hinausgehenden Haushaltsmitteln
- von 734.000 Euro außerordentlich im Produkt 12.01.01 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung -
- von 210.000 Euro zusätzlich im Produkt 54.01.01 - Bau von Verkehrsflächen -
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 060/2010
Ö 12
Bereitstellung von über die Planung hinausgehenden Haushaltsmitteln von 54.000 Euro im Produkt 54.01.02 - Unterhaltung von Verkehrsflächen -
Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 071/2010
Ö 13
Bereitstellung von über die Planung hinausgehenden Haushaltsmitteln von 37.000 Euro im Produkt 31.03.03 - Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz -
 082/2010
Ö 14
Jahresabschluss der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH
 055/2010
Ö 15
Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung KBG für 2009
 056/2010
Ö 16
Jahresabschluss der TECHNOPARK KAMEN GmbH
 058/2010
Ö 17
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der TECHNOPARK KAMEN GmbH für das Geschäftsjahr 2009
 057/2010
Ö 18
Mittelbare Beteiligung an dem Verein Wissenschaft vor Ort über die Technopark Kamen GmbH
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 079/2010
Ö 19
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen und Umstrukturierung der Westfälischen Verkehrsgesellschaft
 069/2010
Ö 20
Änderung von Beteiligungen der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen
 
Ö 20.1
Mittelbare Beteiligung an der "Wind-to-City" GmbH über die Trianel GmbH
 075/2010
Ö 20.2
Mittelbare Beteiligung an der Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH + Co. KG und an der Trianel Erdgasförderung Nordsee Verwaltungs GmbH über die Trianel GmbH
sowie
der unmittelbare oder mittelbare Erwerb eines in der Erdgasförderung tätigen Geschäftsbetriebs oder von Anteilen an einer in der Erdgasförderung tätigen Gesellschaft durch die Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH + Co. KG
 076/2010
Ö 20.3
Änderung der Beteiligung an der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH
 078/2010
Ö 20.4
Auflösung der ehw-Kraftwerksbeteiligungsgesellschaft mbH + Co. KG und der ehw-Beteiligungsverwaltungsgesellschaft mbH
 077/2010
Ö 21
Faire Kulturhauptstadt 2010 "Magna Charta"
 070/2010
Ö 22
Finanzierung öffentlicher Aufgaben aus Sponsoring
hier: Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen