Sitzung: 30.09.2010 Rat der Stadt Kamen
24.1 Mitteillungen
Mitteilungen der Verwaltung lagen nicht vor
24.2 Anfragen
24.21 Frau Möller
fragte nach, ob die jährliche Fahrt zur INTHEGA auch im Rahmen des Nothaushaltes
stattfinde und wie darüber berichtet werde.
Bezogen auf die Ausstellung „Mensch & Fluss“ erkundigte sie sich, wie die
Aufsicht der teilweise sehr wertvollen Ausstellungsstücke gewährleistet werde,
und welche Öffnungszeiten angedacht seien.
Zur ersten Frage erklärte Herr Hupe,
dass die Fahrt zur INTHEGA in den Buchungsrahmen mit einbezogen worden sei
und wie gewohnt stattfinden werde. Wie in den letzten Jahren, werde eine Vorlage
in den Kulturausschuss zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht.
Aktuell werde noch geprüft, ob die Öffnungszeiten des Museums im Rahmen der Ausstellung
erweitert würden. Die Beaufsichtungsfrage werde zur Zeit noch von Herrn
Frieling bearbeitet.
24.22 Herr Fuhrmann
bezog sich auf die Baumaßnahme an der Unterführung und erkundigte sich, ob
für die Zeit der Sperrung der Unterführung in Südkamen gerade in den Abendstunden,
die Möglichkeit bestehe, analog zum praktizierten Verfahren in Kamen-Mitte,
ein Anrufsammeltaxi einzurichten.
Herr Brüggemann berichtete, dass zur
Zeit noch Gespräche mit der VKU zur operativen Umsetzung geführt würden.
Gleichzeitig würden auch die Grenzzeiten morgens und abends thematisiert.
24.23 In Hinblick auf die Niederschrift der Sitzung
des Rates vom 20.05.2010 stellte Herr Kloß
klar, dass es seinerseits bei seinem Abstimmungsverhalten zum Geschäftsbericht
des Eigenbetriebes ein Missverständnis gegeben habe. Der Geschäftsbericht sei
nicht zu bemängeln. Seine Gegenstimme habe eigentlich dem nächsten
Tagesordnungspunkt, der Ausschüttung des Teilbetrages, gelten sollen.
24.24 Frau Scharrenbach
bezog sich auf ihre Anfrage aus der Ratssitzung im März diesen Jahres in
Sachen Umwandlung des Fachbereiches Servicebetriebe in einen Eigenbetrieb
und fragte nach dem Prüfungsergebnis.
Wie zugesagt, werde die Anfrage zur Zeit bearbeitet, so Herr Hupe. Ein Bericht zum Prüfungsergebnis
werde zu gegebener Zeit gegeben.