Sitzung
01/2016 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Kamener Stadthalle
Datum
10.03.2016
Zeit
17:05-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 4
Wahl der/des 1. Beigeordneten der Stadt Kamen und Bestellung zur/zum allgemeinen Vertreter/in des Bürgermeister
 031/2016
Ö 5
Wahl einer/eines Beigeordneten der Stadt Kamen
 032/2016
Ö 6
Bestellung zum Kämmerer der Stadt Kamen
 013/2016
Ö 7
Umbesetzung von Ausschüssen
 020/2016
Ö 7.1
Antrag der Fraktion FW/FDP
 033/2016
Ö 8
Nachbesetzungen von Mitgliedschaften in Gremien gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
 016/2016
Ö 9
Neubenennung des stv. Mitglieds in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Unna, der Kreisstadt Unna, der Stadt Kamen und der Gemeinde Holzwickede gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
 029/2016
Ö 10
Benennung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)
 014/2016
Ö 11
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die Regionalkonferenz für die Region Dortmund/Unna/Hamm
 015/2016
Ö 12
Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen
 022/2016
Ö 13
Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen
 023/2016
Ö 14
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
 021/2016
Ö 15
Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Entgelte für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kamen
 027/2016
Ö 16
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschauen und von Entgelten für freiwillige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Kamen
 028/2016
Ö 17
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
 012/2016
Ö 18
Überörtliche Prüfung – Staatszuweisungen der Stadt Kamen im Jahr 2015 –
Förderprogramm Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS)
 005/2016
Ö 19
Überörtliche Prüfung 2014 - verschiedene Prüfgebiete -
 006/2016
Ö 19.1
Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 20
Sanierung und Erweiterung des Freizeitzentrums Lüner Höhe
hier: Bewerbung zum Sonderprogramm "Hilfe im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
 026/2016
Ö 21
Vereinbarung zum Management von Ausgleichsmaßnahmen zwischen der Stadt Kamen und dem Kreis Unna
 009/2016
Ö 22
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Kamen
hier: Beschluss des Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Kamen einschließlich des Aufbaus eines Klimaschutz-Controllingsystems
 010/2016
Ö 23
Auflösung der Stadtwerkeverbund Hellweg-Lippe Netz GmbH + Co. KG und der Stadtwerkeverbund Hellweg-Lippe Netz Verwaltungs-GmbH
 018/2016
Ö 24
Breitbandausbau in Kamen
hier: Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
 
Ö 26
Derivate - Entscheidung über die Vergleichsvereinbarung zwischen der Stadt Kamen und der EAA (Erste Abwicklungsanstalt)
hier: Antrag der CDU-Fraktion