SessionNet | Rat der Stadt Kamen - 06.12.2018

Sitzung

06/2018 Rat

Gremium

Rat der Stadt Kamen

Raum

Kamen, Sitzungssaal I des Rathauses

Datum

06.12.2018

Zeit

16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig angenommen	115/2018	Antrag CDU-Fraktion Antrag SPD-Fraktion Vorlage
Ö 3	Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich angenommen	131/2018	Vorlage Entwurf - Stellenausschreibung
Ö 4	Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig angenommen	126/2018	Vorlage Anlage - Änderungssatzung Anlage - Synopse
Ö 5	Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	100/2018	Vorlage Anlage 2 - Änderungssatzung Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung
Ö 6	Dritte Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Kamen (Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	101/2018	Vorlage Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 2 - Satzungsänderung
Ö 7	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für den Rettungsdienst der Städte Kamen und Bergkamen sowie der Gemeinde Bönen Beschluss: einstimmig angenommen	098/2018	Vorlage Anlage 2 - Änderungssatzung Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung
Ö 8	Zweite Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	099/2018	Vorlage Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 2 - Änderungssatzung
Ö 9	Vierzehnte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	122/2018	Vorlage Anlage Änderungssatzung Anlage Gebührenkalkulation
Ö 10	Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig angenommen	123/2018	Vorlage Anlage Änderungssatzung Anlage Gebührenbedarfsberechnung
Ö 11	Gebührensatzberechnung für die Einrichtung Märkte (Wochenmarkt und Kirmessen) für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen	112/2018	Vorlage Anlage 1- Kalkulation Anlage 2 - Gebührensätze
Ö 12	Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kamen Innenstadt V“ der Stadt Kamen hier: Satzungsänderung Beschluss: einstimmig angenommen	128/2018	Vorlage Entwurf Sanierungssatzung Kamen Innenstadt V - 2018-11-08 SanierungsgebieteKamenMitte
Ö 13	Integriertes Handlungskonzept Kamen SG Innenstadt V hier: Beschluss zur Aufnahme des Projektes „Denkmalgerechte Sanierung des Fördergerüstes und der Fördermaschinenhalle der Zeche Monopol, Schacht Grillo 1“ Beschluss: einstimmig angenommen	129/2018	Vorlage Anlage - Projektsteckbrief Monopol
Ö 14	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen	109/2018	Vorlage
Ö 15	Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen	117/2018	Vorlage
Ö 15.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE./GAL Beschluss: mehrheitlich abgelehnt		Antrag zum Haushalt - DIE LINKE./GAL
Ö 16	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 Beschluss: einstimmig angenommen	118/2018	Vorlage
Ö 17	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Kamen" für das Wirtschaftsjahr 2019 und die Finanzplanung für die Jahre 2018 – 2022 Beschluss: einstimmig angenommen	121/2018	Vorlage Entwurf WPL SEK 2019
Ö 18	Finanzierung der Gehwegsanierung im DSK-Verfahren in 2018 Beschluss: einstimmig angenommen	119/2018	Vorlage
Ö 19	Ausdehnung des Reparaturprogramms im DSK-Verfahren auf weitere Geh- und Fahrradwege mit anderen Reparaturverfahren Beschluss: einstimmig angenommen	120/2018	Vorlage
Ö 20	Verlängerung der Laufzeit des Frauenförderplans 2016 – 2018 Beschluss: einstimmig angenommen	111/2018	Vorlage
Ö 21	Förderantrag zum Breitbandausbau in den Kamener Gewerbegebieten Beschluss: einstimmig angenommen	132/2018	Vorlage
Ö 22	Klinikum Westfalen - Rückkauf der Gesellschaftsanteile von der Evangelischen Stiftung Volmarstein und die damit verbundene Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Westfalen GmbH Beschluss: einstimmig angenommen	127/2018	Vorlage
Ö 23	TECHNOPARK KAMEN GmbH: Bericht über die Analyse zu einer möglichen Umwandlung des Gründer- und Technologiezentrums hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen		Antrag SPD-Fraktion
Ö 24	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil: