24.1     Mitteilungen der Verwaltung

           

Die Bürgermeisterin teilte mit, dass die Planung zum integrierten Handlungskonzept Heeren den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt werden soll, Termin sei der 10.01.2019 um 19 Uhr im Lutherzentrum.

 

Die Bürgermeisterin informierte, dass es eine erneute Jugendratssitzung geben werde, mit dem Schwerpunkt Europa. Beginn dieses Projektes sei der Tag der Ratssitzung am 14.03.2019, die Jugendratssitzung finde am 25.03.2019 statt.

 

24.2     Anfragen

 

24.2.1  Herr Diederichs-Späh fragte nach dem aktuellen Sachstand zur Planung und Finanzierung der Schnellstraße OWIIIA bzw. L663n.

 

Herr Dr. Liedtke antwortete, dass es Beschlusslage der Städte Kamen, Unna, Dortmund und dem Kreis Unna sei, die L663n in einem Zuge zu planen und in Gänze zu bauen. Er informierte über eine Initiative der Hauptverwaltungsbeamten der beteiligten Kommunen an den Verkehrsminister, mit dem Angebot, mit der Planung gegen Kostenerstattung in Vorleistung zu treten. Der Landesverkehrsausschuss tage im Dezember und habe diese Maßnahme auf der Tagesordnung.

 

Die Bürgermeisterin ergänzte, dass, wenn vorhandene Umsetzungskapazitäten seitens des Landes vorhanden seien, die Stadt Dortmund die Planung der Maßnahme gegen Kostenerstattung übernehme.

 

24.2.2  Herr Stalz fragte nach dem Fördermittelprogramm zum Kabinenbau am Jahnstadion, da das Programm aus der Liste des RVR genommen worden sei.

 

Die Bürgermeisterin antwortete, dass die Fördermittel aus 2018 in 2019 erneut aufgerufen werden könnten. Nähere Informationen würden sie den Fraktionen zeitnah mitteilen.

 

24.2.3  Auf die Fragen von Herrn Heuchel, nach welchem Verfahren die Radwege instandgesetzt werden sollen, antwortete Herr Dr. Liedtke, dass grundsätzlich alle Radwege asphaltiert seien sollten. Dies sei allerdings sehr kostenintensiv.