SessionNet | Rat der Stadt Kamen - 30.11.2010 - 15:05-19:20 Uhr

Sitzung

06/2010 Rat

Gremium

Rat der Stadt Kamen

Raum

Kamen, Stadthalle

Datum

30.11.2010

Zeit

15:05-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Errichtung von Obdachlosenunterkünften Beschluss: einstimmig angenommen	103/2010	Vorlage Satzung Gebührensatzberechnung
Ö 3	Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Errichtung von Übergangswohnheimen Beschluss: einstimmig angenommen	102/2010	Vorlage Satzung Gebührensatzberechnung
Ö 4	Änderung der Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Kamen und der Gemeinde Bönen Beschluss: einstimmig angenommen	101/2010	Vorlage Gebührensatzberechnung Änderungssatzung
Ö 5	Änderung der Satzung der Stadt Kamen über die Erhebung von Standgeld für Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen) - Standgeldsatzung - Beschluss: einstimmig angenommen	097/2010	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Änderungssatzung
Ö 6	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	105/2010	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Satzungsänderung
Ö 7	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: einstimmig angenommen	104/2010	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Satzungsänderung
Ö 8	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	106/2010	Vorlage Satzungsänderung Gebührenbedarfsberechnung
Ö 9	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	108/2010	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Änderungssatzung
Ö 10	Bereitstellung von über die Planung hinausgehenden Haushaltsmitteln im Produkt 36.03.01 - Hilfen für junge Menschen und ihre Familien - Beschluss: einstimmig angenommen	112/2010	Vorlage
Ö 11	Entlastung des Betriebsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	116/2010	Vorlage
Ö 12	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Kamen" für das Wirtschaftsjahr 2011 und die Finanzplanung für die Jahre 2010 - 2014 Beschluss: mehrheitlich angenommen	107/2010	Vorlage
Ö 13	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: mehrheitlich angenommen	114/2010	Vorlage
Ö 14	Haushaltssatzung für das Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich angenommen	115/2010	Vorlage Anlage - Dringlichkeitsliste
Ö 15	Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Beschluss: einstimmig angenommen	119/2010	Vorlage Schnellbrief NRW 126-2010 126a1-Stellungnahme Resolution
Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen