Sitzung
06/2022 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Kamener Stadthalle
Datum
08.12.2022
Zeit
16:05-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Umbesetzung von Ausschüssen
 139/2022
Ö 3
Neuordnung der Schiedsamtsbezirke im Stadtgebiet Kamen
 142/2022
Ö 4
Wiederwahl eines Schiedsmannes und eines stellvertretenden Schiedsmannes
 143/2022
Ö 5
Gebührenkalkulation Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Kamen
 124/2022
Ö 6
Neunte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kamen über die Erhebung von Standgeld für Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen) – Standgeldsatzung -
 128/2022
Ö 7
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Kamen
 121/2022
Ö 8
Sechste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kamen
 122/2022
Ö 9
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung für den Rettungsdienst der Städte Kamen und Bergkamen sowie der Gemeinde Bönen
 123/2022
Ö 10
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen
 131/2022
Ö 11
Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Kamen
 132/2022
Ö 12
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kamen
 134/2022
Ö 13
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Kamen" für das Wirtschaftsjahr 2023 und die Finanzplanung für die Jahre 2022 - 2026
 133/2022
Ö 14
Finanzierung der Geh- und Fahrradwegsanierung im DSK- und anderen Reparaturverfahren in 2022
 130/2022
Ö 15
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
 140/2022
Ö 15.1
Stelle eines/einer Migrationsbeauftragten
hier: Sachantrag der Fraktion DIE LINKE./GAL
 
Ö 16
Haushaltssatzung für das Jahr 2023
 141/2022
Ö 16.1
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für die Nutzung städtischer Verkehrsflächen für Gastronomie und Einzelhandel
hier: Sachantrag der SPD-Fraktion
 
Ö 17
Flächenphotovoltaik in Kamen
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU
 
Ö 17.1
Sachantrag der Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen