Sitzung
03/2021 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Bürgerhaus Methler, Heimstraße 3
Datum
30.09.2021
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
 
Ö 3
Auswirkungen der Flutkatastrophe
 
Ö 3.1
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3.2
Bericht zum Starkregenereignis am 14.07.2021
hier: Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 3.3
Konsequenzen aus dem letzten Starkregenereignis im Hochwassermanagement der Kamener Fließgewässer
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 3.3.1
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 3.4
Situation der Stadtentwässerung in Kamen und Strategien zur Anpassung vor dem Hintergrund zunehmender Starkregenereignisse
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 3.4.1
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 3.5
Oberflächenversiegelung
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 4
Satzung zur Regulierung leuchtender Werbeanlagen und Beleuchtung
hier: Antrag der FDP-Fraktion
 
Ö 5
Gründung einer Kinderfeuerwehr in Kamen
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU
 
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen
 120/2021
Ö 7
Wahl eines Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH
 121/2021
Ö 8
Wahl eines Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der TECHNOPARK KAMEN mbH
 122/2021
Ö 9
Benennung eines Vertreters der Verwaltung für den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH
 112/2021
Ö 10
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
 115/2021
Ö 11
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Überplanmäßige Auszahlung bei der Buchungsstelle 42.01.01/0651.783100
Erneuerung der Lüftungskanäle und Sicherheitsbeleuchtung der Sporthalle in Kamen-Heeren
 109/2021
Ö 12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzkleidung für die Feuerwehr
 114/2021
Ö 13
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Dachsanierung Heerener Straße 205
 119/2021
Ö 14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Überplanmäßige investive Mehrausgabe im Produkt 42.01.01
 135/2021
Ö 15
Jahresabschluss 2020
 116/2021
Ö 16
Benehmensherstellung gem. § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2022
 139/2021
Ö 17
Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2020
 117/2021
Ö 18
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) 2020 – Stellungnahme gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW -
 126/2021
Ö 19
Integriertes Handlungskonzept Kamen Sanierungsgebiet (SG) Innenstadt V
hier: Beschluss zur Aufnahme des Projektes „Dauerhafte Umnutzung leerstehender Ladenlokale in Randbereichen“
 127/2021
Ö 20
Beteiligungen der Stadt Kamen
hier: Bericht der Verwaltung
 
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen