Rat der Stadt Kamen - 30.09.2021 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
03/2021 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Bürgerhaus Methler, Heimstraße 3
Datum
30.09.2021
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

 
Ö 3

Auswirkungen der Flutkatastrophe

 
Ö 3.1

Bericht der Verwaltung

 
Ö 3.2

Bericht zum Starkregenereignis am 14.07.2021
hier: Antrag der CDU-Fraktion

 
Ö 3.3

Konsequenzen aus dem letzten Starkregenereignis im Hochwassermanagement der Kamener Fließgewässer
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

 
Ö 3.3.1

Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen

 
Ö 3.4

Situation der Stadtentwässerung in Kamen und Strategien zur Anpassung vor dem Hintergrund zunehmender Starkregenereignisse
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

 
Ö 3.4.1

Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen

 
Ö 3.5

Oberflächenversiegelung
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

 
Ö 4

Satzung zur Regulierung leuchtender Werbeanlagen und Beleuchtung
hier: Antrag der FDP-Fraktion

 
Ö 5

Gründung einer Kinderfeuerwehr in Kamen
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU

 
Ö 6

Umbesetzung von Ausschüssen

 120/2021
Ö 7

Wahl eines Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH

 121/2021
Ö 8

Wahl eines Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der TECHNOPARK KAMEN mbH

 122/2021
Ö 9

Benennung eines Vertreters der Verwaltung für den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH

 112/2021
Ö 10

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

 115/2021
Ö 11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Überplanmäßige Auszahlung bei der Buchungsstelle 42.01.01/0651.783100
Erneuerung der Lüftungskanäle und Sicherheitsbeleuchtung der Sporthalle in Kamen-Heeren

 109/2021
Ö 12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzkleidung für die Feuerwehr

 114/2021
Ö 13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Dachsanierung Heerener Straße 205

 119/2021
Ö 14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Überplanmäßige investive Mehrausgabe im Produkt 42.01.01

 135/2021
Ö 15

Jahresabschluss 2020

 116/2021
Ö 16

Benehmensherstellung gem. § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2022

 139/2021
Ö 17

Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2020

 117/2021
Ö 18

Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) 2020 – Stellungnahme gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW -

 126/2021
Ö 19

Integriertes Handlungskonzept Kamen Sanierungsgebiet (SG) Innenstadt V
hier: Beschluss zur Aufnahme des Projektes „Dauerhafte Umnutzung leerstehender Ladenlokale in Randbereichen“

 127/2021
Ö 20

Beteiligungen der Stadt Kamen
hier: Bericht der Verwaltung

 
Ö 21

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen