Sitzung
02/2020 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Kamener Stadthalle
Datum
28.05.2020
Zeit
17:05-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Aktuelle Situation zur Corona-Pandemie in der Stadt Kamen
 
Ö 3
Bestellung einer Prüferin der örtlichen Rechnungsprüfung
 039/2020
Ö 4
Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Unterkünfte der Stadt Kamen
 030/2020
Ö 5
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
 036/2020
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für April 2020
 035/2020
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen ab dem 01.05.2020
 040/2020
Ö 8
Entwurf Jahresabschluss 2019
 034/2020
Ö 8.1
Finanzbericht
 
Ö 9
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW
 032/2020
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtentwässerung Kamen
 044/2020
Ö 11
Ausschüttung von Teilbeträgen des Eigenkapitals der Stadtentwässerung Kamen
 046/2020
Ö 11.1
Sachantrag von RM Stalz
 
Ö 12
Keine Verwendung von Laubsaugern und -bläsern auf städtischen Grundstücken
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 13
Corona bedingtes befristetes Aussetzen von Sondernutzungsgebühren für den Handel und die Gastronomie in Kamen
hier: Antrag der SPD-Fraktion
 
Ö 14
Resolution: Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm
hier: Antrag der SPD-Fraktion
 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen