Rat der Stadt Kamen - 28.05.2020 - 17:05-20:15 Uhr

Sitzung
02/2020 Rat
Gremium
Rat der Stadt Kamen
Raum
Kamen, Kamener Stadthalle
Datum
28.05.2020
Zeit
17:05-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Aktuelle Situation zur Corona-Pandemie in der Stadt Kamen

 
Ö 3

Bestellung einer Prüferin der örtlichen Rechnungsprüfung

 039/2020
Ö 4

Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der Unterkünfte der Stadt Kamen

 030/2020
Ö 5

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

 036/2020
Ö 6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für April 2020

 035/2020
Ö 7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen ab dem 01.05.2020

 040/2020
Ö 8

Entwurf Jahresabschluss 2019

 034/2020
Ö 8.1

Finanzbericht

 
Ö 9

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW

 032/2020
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtentwässerung Kamen

 044/2020
Ö 11

Ausschüttung von Teilbeträgen des Eigenkapitals der Stadtentwässerung Kamen

 046/2020
Ö 11.1

Sachantrag von RM Stalz

 
Ö 12

Keine Verwendung von Laubsaugern und -bläsern auf städtischen Grundstücken
hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

 
Ö 13

Corona bedingtes befristetes Aussetzen von Sondernutzungsgebühren für den Handel und die Gastronomie in Kamen
hier: Antrag der SPD-Fraktion

 
Ö 14

Resolution: Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm
hier: Antrag der SPD-Fraktion

 
Ö 15

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen