Sitzung: 28.05.2020 Rat der Stadt Kamen
Herr Tost gab anhand einer
PowerPoint-Präsentation (im
Ratsinformationssystem hinterlegt) einen Überblick über die städtischen
Finanzen zur besonderen Situation der Corona-Pandemie zum Stand vom 22.05.2020
sowie einen Überblick zum Jahresabschluss 2019. Er zeigte die negativen
Auswirkungen auf die Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer, die
Zuweisungen sowie die Personal- und Transferaufwendungen.
Zu den
aktuellen Corona-Auswirkungen berichtet er, dass die Ausgaben bis zum
Jahresende deutlich steigen würden. Für Schutzausrüstungen,
Desinfektionsmitteln und weiteres Equipment seien momentan 150.000 €
Mehrausgaben zu verbuchen, für Personalkosten aktuell 350.000 €. Aber auch
Minderbeiträge zeichnete sich schon ab, wie beispielsweise Beiträge durch Kita
und der OGS, Beiträge insgesamt von ca. 250.000 €.
Daher sei
bis jetzt mit einer Haushaltsverschlechterung von 7 – 10 Mio. € zu rechnen.
Herr Heidler dankte Herrn Tost für den
ausführlichen Gesamtüberblick. Diese Krise habe niemand absehen können und er
unterstütze die erforderlichen Maßnahmen. Die Zahlen seien zwar deprimierend,
aber die Gesundheit der Menschen stehe immer im Vordergrund.
Auf
Nachfrage von Herrn Stalz, ob man
die Verschuldung schon beziffern könne, verwies Herr Tost auf seinen Bericht und teilte mit, dass man aktuell von 7 – 10
Mio. € ausgehen könne. Die Bürgermeisterin
ergänzte, dass weder der Kreis noch der Städte- und Gemeindebund eine genaue
Prognose abgeben könnten. Dies sei zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich.
Auch Herr Eisenhardt dankte dem Kämmerer für den
umfassenden Bericht. Es sei eine finanzielle Größenordnung nicht abzuschätzen,
da es eine solche Krise noch nicht gegeben habe. Er lobte, dass
Betreuungsangebote weitestgehend erhalten blieben und Arbeitsplätze abgesichert
werden. Allerdings werden zukünftig finanzpolitische Bedingungen schwer zu
verkraften seien.
Die Zahlen
zum Jahresabschluss 2019 seien gut und er hoffe, dass die Auswirkungen so
gering wie möglich ausfallen werden.