Herr Tost gab anhand einer PowerPoint-Präsentation (im Ratsinformationssystem hinterlegt) einen Überblick über die städtischen Finanzen zur besonderen Situation der Corona-Pandemie zum Stand vom 22.05.2020 sowie einen Überblick zum Jahresabschluss 2019. Er zeigte die negativen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer, die Zuweisungen sowie die Personal- und Transferaufwendungen.

Zu den aktuellen Corona-Auswirkungen berichtet er, dass die Ausgaben bis zum Jahresende deutlich steigen würden. Für Schutzausrüstungen, Desinfektionsmitteln und weiteres Equipment seien momentan 150.000 € Mehrausgaben zu verbuchen, für Personalkosten aktuell 350.000 €. Aber auch Minderbeiträge zeichnete sich schon ab, wie beispielsweise Beiträge durch Kita und der OGS, Beiträge insgesamt von ca. 250.000 €.

Daher sei bis jetzt mit einer Haushaltsverschlechterung von 7 – 10 Mio. € zu rechnen.

 

Herr Heidler dankte Herrn Tost für den ausführlichen Gesamtüberblick. Diese Krise habe niemand absehen können und er unterstütze die erforderlichen Maßnahmen. Die Zahlen seien zwar deprimierend, aber die Gesundheit der Menschen stehe immer im Vordergrund.

 

Auf Nachfrage von Herrn Stalz, ob man die Verschuldung schon beziffern könne, verwies Herr Tost auf seinen Bericht und teilte mit, dass man aktuell von 7 – 10 Mio. € ausgehen könne. Die Bürgermeisterin ergänzte, dass weder der Kreis noch der Städte- und Gemeindebund eine genaue Prognose abgeben könnten. Dies sei zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich.

 

Auch Herr Eisenhardt dankte dem Kämmerer für den umfassenden Bericht. Es sei eine finanzielle Größenordnung nicht abzuschätzen, da es eine solche Krise noch nicht gegeben habe. Er lobte, dass Betreuungsangebote weitestgehend erhalten blieben und Arbeitsplätze abgesichert werden. Allerdings werden zukünftig finanzpolitische Bedingungen schwer zu verkraften seien.

Die Zahlen zum Jahresabschluss 2019 seien gut und er hoffe, dass die Auswirkungen so gering wie möglich ausfallen werden.