SessionNet | Rat der Stadt Kamen - 02.03.2023 - 17:00-19:09 Uhr

Sitzung

01/2023 Rat

Gremium

Rat der Stadt Kamen

Raum

Kamen, Sitzungssaal I des Rathauses

Datum

02.03.2023

Zeit

17:00-19:09 Uhr

Präsentation Bürgerhaushalt

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Umbesetzung von Ausschüssen	009/2023	Vorlage Antrag CDU Fraktion - Umbesetzung Ausschüsse Antrag CDU-Fraktion - Umbesetzung VHS
Ö 3	Bestellung zur Besetzung der Funktionen zur Leitung der Feuerwehr der Stadt Kamen	014/2023	Vorlage
Ö 4	Erste Änderung der Gebührenordnung für die Städt. Musikschule der Stadt Kamen	144/2022	Vorlage Änderung der Gebührenordnung Anlage - Vergleich Gebührenordnungen Musikschulen
Ö 5	Erste Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kamen	008/2023	Vorlage Änderungssatzung Baumschutzsatzung
Ö 6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 42.02.01	004/2023	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung
Ö 7	Gründung der Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH als Servicegesellschaft der UKBS	001/2023	Vorlage Anlage- Entwurf Gesellschaftsvertrag
Ö 8	Gründung der Knappschaft Kliniken Akademie GmbH hier: Mittelbare Beteiligung über die Klinikum Westfalen GmbH	007/2023	Vorlage Auszug - 221201 Protokoll AR-Stitzung Entwurf - Gesellschaftsvertrag KKA Anpassungen 230127
Ö 9	Kapitalerhöhung verbunden mit Änderung des Gesellschaftsvertrages der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund Beitritt des Kreises Steinfurt	003/2023	Vorlage Kapitalerhöhungsbeschluss mit Satzungsänderung Gesellschafterliste Stand September 2022
Ö 10	Rückblick auf Projekte des Bürgerhaushaltes 2021/22
Ö 11	Abwasserwärmerückgewinnung hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen		Antrag B90 / Die Grünen
Ö 12	Einführung der Ehrenamtskarte in der Stadt Kamen hier: Antrag der CDU-Fraktion		Antrag CDU-Fraktion
Ö 13	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen