Betreff
Umbesetzung von Ausschüssen
Vorlage
009/2023
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Kamen beschließt nachfolgende Umbesetzungen:

 

 

bisher

neu

Mobilitäts- und Verkehrsausschuss

 

 

stellv. Mitglied

Ernst-Dieter Standop

Adem Kama

 

 

 

Planungs- und Stadtent­
wicklungsausschuss

 

 

Mitglied

Marco Korste

Peter Nittka

 

 

 

Sozial-, Teilhabe-, Genera­tionen- und Familienaus­schuss

 

 

ordentl. Mitglied

Ernst-Dieter Standop

Susanne Brzuska

stellv. Mitglied

Julian Schäfer

Daniel Hofmann

 

 

 

VHS-Zweckverbandsversammllung

 

 

ordentl. Mitglied

Michael Bierhoff

Rainer Fuhrmann

stellv. Mitglied

Rainer Fuhrmann

Michael Bierhoff

 


Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):

 

Mit E-Mail vom 02.12.2022 legte Herr Ernst-Dieter Standop sein Mandat im Sozial-, Teilhabe-, Generationen- und Familienausschuss sowie sein stellvertretendes Mandat im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss mit sofortiger Wirkung nieder.

Herr Julian Schäfer ist zum 31.12.2022 aus Kamen verzogen und kann daher sein Mandat als sachkundiger Bürger im Sozial-, Teilhabe-, Generationen- und Familienausschuss nicht mehr wahrnehmen.

Herr Marco Korte hat mit E-Mail vom 08.02.2022 sein Mandat als sachkundiger Bürger im Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Mit Schreiben vom 16. 02.2023 beantragt die CDU-Fraktion, dass das bisherige ordentliche Mitglied in der VHS-Zweckverbandsversammlung Herr Michael Bierhoff neues stellvertretendes Mitglied und das stellvertretende Mitglied Herr Rainer Fuhrmann neues ordentliches Mitglied wird.

 

Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von frei ge­wor­denen Ausschusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl ange­hörte.

 

Die CDU-Fraktion schlägt für den Sozial-, Teilhabe-, Generationen- und Familienausschuss als neues ordentliches Mitglied Frau Susanne Brzuska und als neues stellvertretendes Mitglied Herrn Daniel Hofmann vor. Als neues stellvertretendes Mitglied im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss wird Herr Adem Kama vorgeschlagen. Für den Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss wird Herr Peter Nittka als neues ordentliches Mitglied benannt.

 

 

Für Nachbesetzungen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.

 

Die Bürgermeisterin stimmt gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW nicht mit.