SessionNet | Rat der Stadt Kamen - 15.12.2004

Sitzung

3/2004 Rat n KW

Gremium

Rat der Stadt Kamen

Raum

Kamen, Stadthalle

Datum

15.12.2004

Zeit

15:00-20:30 Uhr

Einladung

TOP 25 - Antrag BG-Fraktion - Verschuldung der Stadt

TOP 26 - Antrag CDU-Fraktion - Unterausschuss der Stadtkonferenz

Niederschrift oeffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Berufung von beratenden Mitgliedern für den Schul- und Sportausschuss Beschluss: einstimmig angenommen	290/2004	Vorlage
Ö 2	Erlass einer Satzung über die Aufhebung der für das Sanierungsgebiet "Kamen Innenstadt III" bestehenden Sanierungssatzung vom 11.11.1993 Beschluss: einstimmig angenommen	246/2004	Vorlage Satzung
Ö 3	Erlass einer Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Kamen Innenstadt IV" der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	247/2004	Vorlage Satzung
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 17 Ka-HW "Heerener Straße" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	265/2004	Vorlage Stellungnahmen
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 69 Ka "Schattweg/Unnaer Straße" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 5	266/2004	Vorlage Stellungnahmen
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 34 Ka-Me "Jakob-Koenen-Straße" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	264/2004	Vorlage Stellungnahmen
Ö 7	Beschluss über die Jahresrechnung der Stadt Kamen für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen	253/2004	Vorlage
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Stellenplan für das Jahr 2005 Beschluss: einstimmig angenommen	251/2004	Vorlage
Ö 10	NKF-Haushaltssatzung und erster NKF-Produkthaushaltsplan für das Jahr 2005 sowie vorläufige Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 17	250/2004	Vorlage
Ö 11	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kamen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 15	268/2004	Vorlage Gebuehrenbedarfsberechnung Satzungsentwurf
Ö 12	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	272/2004	Vorlage Gebuehrenbedarfsberechn. mit Erlaueterungen Satzungsentwurf
Ö 13	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	273/2004	Vorlage Gebuehrenbedarfsberechn. mit Erlaueterungen Satzungsentwurf
Ö 14	Änderung der Satzung der Stadt Kamen über die Wochenmärkte und der Satzung über die Erhebung von Standgeldern an Markttagen und Kirmessen (Standgeldsatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	271/2004	Vorlage Neufassung der Satzung Satzungsaenderung
Ö 15	Änderung der Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Kamen und der Gemeinde Bönen Beschluss: einstimmig angenommen	270/2004	Vorlage Aenderungssatzung
Ö 16	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Kamen Beschluss: einstimmig angenommen	269/2004	Vorlage Satzungsaenderung
Ö 17	Jahresabschluss der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen zum 31.12.2003 Beschluss: einstimmig angenommen	287/2004	Vorlage Anlagen
Ö 18	Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen Beschluss: einstimmig angenommen	288/2004	Vorlage
Ö 19	Jahresabschluss des Städt. Hellmig-Krankenhauses Kamen für das Jahr 2003 Beschluss: einstimmig angenommen	294/2004	Vorlage
Ö 20	Entwurf des Wirtschaftsplanes des Städt. Hellmig-Krankenhauses für das Jahr 2005 und Finanzplanung 2004 - 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	296/2004	Vorlage
Ö 21	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Kamen" für das Wirtschaftsjahr 2005 und die Finanzplanung für die Jahre 2004 - 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	267/2004	Vorlage
Ö 22	Gründung der VKU-Verkehrsdienst GmbH durch die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 2	293/2004	Vorlage Anlage 1 - Marktanalyse Anlage 2 - Stellungnahme IHK Anlage 3 - Stellungnahme Handwerkskammer Anlage 4 - Stellungnahme ver.di Anlage 5 - Gesellschaftsvertrag
Ö 23	Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe hier: Vertrag über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b Sozialgesetzbuch II - SGB II - und Dienstleistungsüberlassungsvertrag zwischen der Arbeitsgemeinschaft und kreisangehörigen Städten und Gemeinden Beschluss: einstimmig angenommen	261/2004	Vorlage Dienstleistungsueberlassungsvertrag Vertrag ueber Gruendung u. Ausgestaltung einer AG
Ö 24	Bestellung und Abberufung von Prüfern Beschluss: einstimmig angenommen	285/2004	Vorlage
Ö 25	Verschuldung der Stadt Kamen hier: Antrag der BG-Fraktion Beschluss: zurückgestellt
Ö 26	Einrichtung eines Unterausschusses der Stadtkonferenz zum Thema Jugendarbeitslosigkeit hier: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13
Ö 27	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: