Rat der Stadt Kamen - 24.06.2021 - 17:00-21:05 Uhr

Einwohnerfragestunde

Umbesetzung von Ausschüssen

Nachbesetzung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Festsetzung von Sperrzeiten und Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 und 10 Landesimmissionsschutzgesetz

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Kamen vom 20. Dezember 2006
- Bericht der Verwaltung zur Änderung des KAG NRW

17. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kamen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Sonderausschüttung aus dem Gewinnvortrag der Stadtentwässerung Kamen / Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Sanierung defekter Straßen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Mai und Juni 2021

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Kriterien für die Vergabe von Wohnungsbaugrundstücken an Privatpersonen zur Eigennutzung im Bebauungsplangebiet Nr. 36 Ka-Me – Wohnbebauung südlich Methler Dorf

Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehrausgabe im Produkt 36.01.01 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung für die Erweiterung der OGS Jahnschule (Buchungsstelle 21.01.01./0675.783100)

Entwurf des Jahresabschlusses für das Jahr 2020 der Stadt Kamen

Finanzbericht

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtentwässerung Kamen

Ausschüttung von Teilbeträgen des Jahresüberschusses 2020 der Stadtentwässerung Kamen

Jahresabschluss der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH zum 31.12.2020

Entlastung der Geschäftsführung der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Jahresabschluss der TECHNOPARK KAMEN GmbH zum 31.12.2020

Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der TECHNOPARK KAMEN GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Straßenbenennung
hier: Benennung der Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 36 Ka-Me „Wohnbebauung südlich Dorf Methler

Einführung des Schülertickets im Kreis Unna

Unterstützung des Kamener Sports zur Überwindung der Auswirkungen der Corona-Pandemie – Förderaktion „Kamen bewegt“

Sachstandsbericht zur Coronapandemie in Kamen

Rückblick auf Projekte des Bürgerhaushaltes 2020

Betreuungs- und Spielangebot in der Innenstadt
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Ertüchtigung der Skateranlage im Postpark
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Seniorentreff in der Innenstadt
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Teilnahme am Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen
hier: Antrag der SPD-Fraktion

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen