Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt folgende Umbesetzung:
Mobilitäts-
und Verkehrsausschuss |
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alt |
neu |
Mitglied |
Gunther Heuchel |
Jana Bornemann |
stv. Mitglied |
Andreas Meier |
Roswitha Hübel |
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Planungs-
und Stadtent- wicklungsausschuss |
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alt |
neu |
stv. Mitglied |
Gunther Heuchel |
Werner Hübel |
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Jugendhilfeausschuss |
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alt |
neu |
stv. stimm. Mitglied |
Christina Pfingsten |
Niclas Eckmann |
beratendes Mitglied |
Niclas Eckmann |
Susanne Hartmann |
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Partnerschaftsausschuss |
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alt |
neu |
Mitglied |
Kamil Kornek |
Anke Schneider |
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Wirtschaftsausschuss |
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alt |
neu |
Mitglied |
Kamil Kornek |
Peter Gerwin |
stv. Mitglied |
Peter Gerwin |
Sylke Heiber |
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Schul-
und Sportausschuss |
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alt |
neu |
stv. Mitglied |
Kamil Kornek |
Karl-Heinz Stump |
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Wahlprüfungsausschuss |
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alt |
neu |
Mitglied |
Timon Lütschen |
Anke Dörlemann |
Stv. Mitglied |
Anke Dörlemann |
Timon Lütschen |
Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):
Herr Kamil Kornek legte mit Email vom 11.02.2021 sein Mandat im Wirtschaftsausschuss, im Schul-und Sportausschuss sowie im Partnerschaftsausschuss nieder. Die Fraktion B90/Die Grünen schlägt als neues ordentliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss Herrn Peter Gerwin und im Partnerschaftsausschuss Frau Anke Schneider vor. Als neues stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss wird Frau Sylke Heiber benannt. Für den Schul- und Sportausschuss schlägt die Fraktion B90/Die Grünen als neues stellvertretendes Mitglied Herrn Karl-Heinz Stump vor.
Aufgrund einer Korrektur der Besetzung des Stadtjugendrings ist eine Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss erforderlich.
Dem Jugendhilfeausschuss gehören als stimmberechtigte Mitglieder u.a. gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII Vertreter/innen der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Träger an sowie beratende Mitglieder gem. § 4 Abs. 3 Buchstabe j der Satzung des Jugendamtes. Für jedes Mitglied ist ein/e persönliche/r Stellvertreter/in zu wählen.
Der Stadtjugendring schlägt für das stellvertretende stimmberechtigte Mitglied Herrn Niclas Eckmann vor. Für das beratende Mitglied soll Frau Susanne Hartmann benannt werden.
Herr Gunther Heuchel legte mit Email vom 21.04.2021 sein Mandat als sachkundiger Bürger im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss und als stellvertretender sachkundiger Bürger im Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss nieder.
Die Fraktion DIE LINKE./GAL schlägt als neues ordentliches Mitglied im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss Frau Jana Bornemann vor. Für den Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss wird als neues stellvertretendes Mitglied Herr Werner Hübel vorgeschlagen.
Herr Andreas Meier legt mit Email vom 26.04.2021 sein Mandat als stellvertretender sachkundiger Bürger im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss nieder.
Die Fraktion DIE LINKE./GAL schlägt als neues stellvertretendes Mitglied im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss Frau Roswitha Hübel vor.
Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von frei gewordenen Ausschusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte.
Für Nachbesetzungen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.
Die Bürgermeisterin stimmt gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW nicht mit.