Umbesetzung von Ausschüssen

Betreff
Umbesetzung von Ausschüssen
Vorlage
057/2021
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt folgende Umbesetzung:

 

Mobilitäts- und Verkehrsausschuss

 

 

 

alt

neu

Mitglied

Gunther Heuchel

Jana Bornemann

stv. Mitglied

Andreas Meier

Roswitha Hübel

 

 

 

Planungs- und Stadtent-

wicklungsausschuss

 

 

 

alt

neu

stv. Mitglied

Gunther Heuchel

Werner Hübel

 

 

 

 

 

 

Jugendhilfeausschuss

 

 

 

alt

neu

stv. stimm. Mitglied

Christina Pfingsten

Niclas Eckmann

beratendes Mitglied

Niclas Eckmann

Susanne Hartmann

 

 

 

Partnerschaftsausschuss

 

 

 

alt

neu

Mitglied

Kamil Kornek

Anke Schneider

 

 

 

Wirtschaftsausschuss

 

 

 

alt

neu

Mitglied

Kamil Kornek

Peter Gerwin

stv. Mitglied

Peter Gerwin

Sylke Heiber

 

 

 

Schul- und Sportausschuss

 

 

 

alt

neu

stv. Mitglied

Kamil Kornek

Karl-Heinz Stump

 

 

 

Wahlprüfungsausschuss

 

 

 

alt

neu

Mitglied

Timon Lütschen

Anke Dörlemann

Stv. Mitglied

Anke Dörlemann

Timon Lütschen

 

Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):

 

Herr Kamil Kornek legte mit Email vom 11.02.2021 sein Mandat im Wirtschaftsausschuss, im Schul-und Sportausschuss sowie im Partnerschaftsausschuss nieder. Die Fraktion B90/Die Grünen schlägt als neues ordentliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss Herrn Peter Gerwin und im Partnerschaftsausschuss Frau Anke Schneider vor. Als neues stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss wird Frau Sylke Heiber benannt. Für den Schul- und Sportausschuss schlägt die Fraktion B90/Die Grünen als neues stellvertretendes Mit­glied Herrn Karl-Heinz Stump vor.

 

Aufgrund einer Korrektur der Besetzung des Stadtjugendrings ist eine Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss erforderlich.  

 

Dem Jugendhilfeausschuss gehören als stimmberechtigte Mitglieder u.a. gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII Vertreter/innen der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und aner­kannten Träger an sowie beratende Mitglieder gem. § 4 Abs. 3 Buchstabe j der Satzung des Jugendamtes. Für jedes Mitglied ist ein/e persönliche/r Stellvertreter/in zu wählen.

 

Der Stadtjugendring schlägt für das stellvertretende stimmberechtigte Mitglied Herrn Niclas Eckmann vor. Für das beratende Mitglied soll Frau Susanne Hartmann benannt werden.

 

Herr Gunther Heuchel legte mit Email vom 21.04.2021 sein Mandat als sachkundiger Bürger im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss und als stellvertretender sachkundiger Bürger im Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss nieder.

Die Fraktion DIE LINKE./GAL schlägt als neues ordentliches Mitglied im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss Frau Jana Bornemann vor. Für den Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss wird als neues stellvertretendes Mit­glied Herr Werner Hübel vorgeschlagen.

 

Herr Andreas Meier legt mit Email vom 26.04.2021 sein Mandat als stellvertretender sachkundiger Bürger im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss nieder.

Die Fraktion DIE LINKE./GAL schlägt als neues stellvertretendes Mitglied im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss Frau Roswitha Hübel vor.

 

Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von frei ge­wor­denen Ausschusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl ange­hörte.

 

Für Nachbesetzungen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.

 

Die Bürgermeisterin stimmt gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW nicht mit.