Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Kamen beschließt:
- Die Stadt Kamen wird Gründungsmitglied bei der Gründung des
Westfälischen Hansebund e.V.
- Die Stadt Kamen wirkt als Gründungsmitglied bei der Gründung des
Westfälischen Hansebund e.V. mit.
- Die Stadt Kamen benennt dem Westfälischen Hansebund e.V. den
Dezernenten/die Dezernentin des Bereiches Kultur als Vertreter/in der
Stadt Kamen. Er/Sie ist berechtigt für die Stadt Kamen verbindliche
Entscheidungen im Verein zu treffen.
Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):
Der Westfälische
Hansebund wurde 1983 mit Sitz in Herford gegründet und in Anlehnung an den
Internationalen Städtebund DIE HANSE als loser Zusammenschluss von Städten
ausgestaltet. Dieser Zusammenschluss hat rechtlich keine eigene
Rechtspersönlichkeit. Bisher wurde beispielsweise ein Unterkonto des
Verkehrsvereins Herford e.V. für die Abwicklungen von Ein- und Auszahlungen
genutzt.
Nach
Umstrukturierung innerhalb der Stadt Herford und des Verkehrsvereins sowie
umfangreichen Rechnungsprüfungen innerhalb der Stadt Herford, ergibt sich die
Notwendigkeit eine transparente, eindeutige und rechtskonforme Trennung
zwischen kommunalem Haushalt und Aktivitäten des Westfälischen Hansebunds zu ziehen. Aus diesem Grund wird die
Umwandlung des bereits existierenden Westfälischen Hansebunds in einen
eingetragenen Verein angestrebt. Alle Städte, die sich bereits zum
Zusammenschluss bekannt hatten, wurden per Schreiben über diese Bestrebungen
informiert und gebeten dieses Vorhaben zu unterstützen.
Die Prämisse bei
der Vereinsgründung ist, dass sich für die Mitgliedsstädte keine Nachteile aus
der Vereinsbildung ergeben.
Der
Mitgliedsbeitrag beträgt 250,00 € pro Jahr und ersetzt die vorherige bislang
festgesetzte Projektumlage in gleicher Höhe. Entsprechend besteht bei
Einführung eines formalen Mitgliedsbeitrags keine Änderung der finanziellen
Belastung der Stadt Kamen.
Die Stadt Kamen
richtet in jedem Jahr den Hansemarkt aus und hat sich mit einem eigenen Beitrag
am Wettbewerb um das „Lüner Hansetuch“ 2016 beworben. Aus dieser Tradition
heraus ist ein Betritt der Stadt Kamen folgerichtig.