Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt den vorgelegten Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Kamen für das Wirtschaftsjahr 2009 und den Entwurf des Finanzplanes für die Wirtschaftsjahre 2008 – 2012.
Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):
Entsprechend § 14 ff. der EigVO NRW wurde der Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2009 zusammen mit dem Entwurf der Finanzplanung für die Jahre 2008 – 2012 aufgestellt.
Der Wirtschaftsplan besteht aus
1. dem Erfolgsplan,
2. dem Vermögensplan,
3. der Stellenübersicht.
Der Erfolgsplan enthält alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres 2009.
Im Vermögensplan ist auf der Ausgabenseite aufgeführt, zu welchem Zweck und in welcher Höhe Mittel bereitgestellt werden (Mittelverwendung). Auf der Einnahmenseite sind die zur Finanzierung der Ausgaben vorhandenen oder zu beschaffenden Deckungsmittel nachgewiesen (Mittelherkunft).
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 schließt
im Erfolgsplan
mit Erträgen in Höhe von 11.934.800,00 Euro
und Aufwendungen in Höhe von 10.859.900,00 Euro
und im Vermögensplan
mit Einnahmen in Höhe von 12.250.000,00 Euro
und Ausgaben in Höhe von 12.250.000,00 Euro
ab.
Die Stellenübersicht enthält eine zusammengefasste Ausweisung der Planstellen für das Jahr 2009.
Entsprechend § 4 der EigVO NRW entscheidet über die Feststellung des Wirtschaftsplanes der Rat der Stadt Kamen.
Neben dem Wirtschaftsplan ist gem. § 18 EigVO NRW eine mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung zu erstellen, die aus einer Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans sowie der Auszahlungen und Deckungsmittel des Vermögensplans für die Jahre 2008 bis 2012 besteht.