Betreff
Nachbesetzung von Ausschüssen und Beiräten
Vorlage
063/2007
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt folgende Umbesetzungen:

 

 

Gremium

bisher:

neu:

 

 

 

 

Haupt- und Finanzausschuss

ordentliches Mitglied:

Günter Stahlhut

Heiko Klanke

 

Robert Biedermann

Petra Hartig

 

 

 

stellv. Mitglied

Petra Hartig

Hartmut Madeja

 

Heiko Klanke

Nicola Zühlke

 

 

Betriebsausschuss

ordentliches Mitglied:

Petra Hartig

Klaus Kasperidus

 

Heiko Klanke

Peter Holtmann

 

Peter Holtmann

Dominic Kuncz

 

 

 

stellv. Mitglied:

Robert Biedermann

Petra Hartig

 

Günter Stahlhut

Heiko Klanke

 

Dominic Kuncz

Theo Wältermann

 

 

Familien- und Sozialausschuss

ordentliches Mitglied:

Heidemarie Freundl

Jens Funke

 

 

 

stellv. Mitglied:

Robert Biedermann

Heiko Klanke

 

 

Kulturausschuss

stellv. Mitglied:

Günter Stahlhut

Peter Holtmann

 

Peter Holtmann

Ulrike Skodd

 

Partnerschaftsausschuss

ordentliches Mitglied:

Günter Stahlhut

Manfred Wiedemann

 

 

 

Stellv. Vorsitzender:

Günter Stahlhut

Manfred Wiedemann

 

 

Planungs- und Umweltausschuss

ordentliches Mitglied:

Robert Biedermann

Klaus Kasperidus

 

Klaus Kasperidus

Andreas Friedhoff

 

 

 

stellv. Mitglied

Günter Stahlhut

Peter Holtmann

 

Peter Holtmann

Oliver Bartosch

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

stellv. Mitglied:

Günter Stahlhut

Annette Mann

 

 

 

 

Schul- und Sportausschuss

stellv. Mitglied:

Günter Stahlhut

Peter Holtmann

 

 

 

 

 

Straßenverkehrsausschuss

ordentliches Mitglied:

Robert Biedermann

Klaus Kasperidus

 

Günter Stahlhut

Peter Holtmann

 

 

 

Vorsitzende/r:

Günter Stahlhut

Ursula Müller

 

 

Wirtschaftsausschuss

ordentliches Mitglied:

Robert Biedermann

Petra Hartig

 

Günter Stahlhut

Heiko Klanke

 

 

 

stellv. Mitglied:

Petra Hartig

Hein. Rickwärtz-Naujokat

 

Heiko Klanke

Astrid Gube

 

 

 

Stellv. Vorsitzende/r:

Günter Stahlhut

Marion Dyduch

 

 

Gleichstellungsbeirat

ordentliches Mitglied:

Heidemarie Freundl

Jens Funke

 

N.N.

Ingrid Kollmeier

 

 

 

stellv. Mitglied:

Robert Biedermann

Klaus Kasperidus

 

Ingrid Kollmeier

Christina Wagner

 


Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):

 

Der 1. stellv. Bürgermeister Günter Stahlhut ist am 10.06.2007 verstorben. Das Ratsmitglied Robert Biedermann sowie die sachkundige Bürgerin Heidemarie Freundl haben ihre Mandate niedergelegt. Für die Wiederbesetzung von Ausschüssen hat gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW die Fraktion das Vorschlagsrecht, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte. Die SPD-Fraktion sowie die BG(neu)-Fraktion beantragen daher die daraus resultierenden Umsetzungen. Die von den Umsetzungen betroffenen Mandatsträger haben ihr Einverständnis erklärt.

 

§ 50 Abs. 3 GO NRW ist entsprechend bei der Nachbesetzung der Vertreter von Gruppen und Verbänden im Gleichstellungsbeirat anzuwenden. Das Vorschlagsrecht hat somit das Frauenforum im Kreis Unna e.V.

 

Für Nachbesetzungen in Ausschüssen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.

 

Durch Ausscheiden eines Ausschussvorsitzenden oder stellvertretenden Ausschussvorsitzenden während der Wahlzeit bestimmt die Fraktion, der er angehörte, ein Ratsmitglied zum Nachfolger (§ 58 Abs. 5 GO NRW). Die SPD-Fraktion hat somit das Recht, den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Herrn Stahlhut für die einzelnen Gremien zu benennen. Dabei ist der Ausschussvorsitzende aus der Mitte der dem Ausschuss angehörenden Ratsmitglieder zu bestimmen.

Zu beachten ist, dass der stellvertretende Vorsitzende des Hauptausschusses gem. § 57 Abs. 3 GO NRW aus seiner Mitte gewählt wird.