Sitzung: 09.07.2013 Haupt- und Finanzausschuss
8.1 Mitteilungen
8.11 Untersuchung Gymnasium
Herr Hupe berichtete zur Untersuchung in Bezug auf die Krebserkrankungen am Kamener Gymnasium.
Er erinnerte an die in den 90er Jahren durchgeführte Untersuchung, die in diesem Rahmen erneut betrachtet werde. Seinerzeit seien die geringfügigen Schadstofffeststellungen durch Sanierung umgehend beseitigt worden.
Vom Verfahren her sei zunächst die B.A.D Gesundheitsvorsorge und Sicherheitstechnik GmbH (Berufsgenossenschaftlicher Arbeitsmedizinischer Dienst) eingeschaltet worden. Zudem sei in einem zweiten Schritt die Fachfirma ACP sowie ein Baubiologe hinzugezogen worden.
Nach einer ersten Begehung habe es ein gemeinsames Gespräch der Elternvertreter, der Lehrer und Schülervertreter, dem FB 70, der B.A.D sowie der Fachfirma gegeben. Dort seien die Untersuchungsparameter festgelegt worden.
Die Räumlichkeiten seien an zwei Tagen während des laufenden Schulbetriebes untersucht worden, weitere Beprobungen fänden während der Schulferien statt.
Die Ergebnisse würden voraussichtlich für Mitte September erwartet. Nach Auswertung der Ergebnisse, würde die Öffentlichkeit selbstverständlich über den Ausgang der Untersuchung informiert.
Die Frage von Frau Dyduch nach Einbeziehung der Bezirksregierung Arnsberg als Arbeitgeber der Lehrkräfte, verneinte Herr Hupe. Dies sei darin begründet, dass die Stadt Eigentümer des Gebäudes sei und die Untersuchung daher in die arbeitsmedizinische Zuständigkeit der B.A.D falle.
Sollte aktuter Handlungsbedarf festgestellt werden, werde selbstverständlich direkt reagiert.
Herr Grosch erinnerte an eine ähnliche Problematik in einer anderen Stadt, dort sei die Notwendigkeit einer baubiologischen Untersuchung mit der Begründung verneint worden, dass die aufgetretenen Krebsarten unterschiedlich gewesen seien.
Der Bürgermeister bestätigte, dass dies der Auffassung der B.A.D entspreche. Auch wenn der Befund am Kamener Gymnasium ähnlich sei, bestehe mit Blick auf den Ausschluss künftiger Gefährdung von Lehrern und Schülern der Wunsch mögliche Belastungen an der Schule auszuschließen.
8.12 Ausbildung 2014
Der Bürgermeister berichtete, dass für das Jahr 2014 neben Praktikanten
folgende Ausbildungsberufe beschäftigt würden:
2 Bachelor of Arts
2 Verwaltungsfachangestellte
1 Straßenwärter/in
1 Elektroniker/in
8.2 Anfragen
8.21 Zensus
Frau Dyduch erkundigte sich, ob und
wie die Daten zum Zensus aufgearbeitet würden und regte einen Bericht seitens
der Verwaltung an.
Herr Mösgen berichtete, dass das
Verfahren zum Zensus noch nicht abgeschlossen sei und zurzeit die Daten noch
abgestimmt würden. Die Sichtung der bisherigen Daten zeige, dass Kamen im
Vergleich zu den Nachbarkommunen, wie beispielsweis Unna, gut dastehe.
Die Problematik sah er darin, dass IT.NRW keine Aktualisierung nach den
gemeldeten Zahlen vorgenommen habe.
Die Abweichung in Kamen betrage nur 0,7 %, womit man bei einem NRW weiten
Durchschnittswert von 1,7 % gut aufgestellt sei.
Nachteile bei der Berechnung der Zuweisungen seien nicht zu erwarten. Die
endgültigen Zahlen würden aber voraussichtlich erst Ende nächsten Jahres
vorliegen.
Der Bürgermeister räumte ein, dass
die Systematik der Datenerhebung seitens IT.NRW in Frage gestellt werden könne.
Man habe bereits um ergänzende Erläuterungen gebeten.
Es sei zu erwarten, dass die Verteilmasse des GFG um ca. 0,7 Milliarden €
steigen werde, ebenso der Nachteilsausgleich nach dem FiFo Gutachten.
Demgegenüber verringere sich der Soziallastenansatz.
Im Ergebnis sei für Kamen durch den Zensus keine Schlechterstellung zu
befürchten.
8.22 Forensik
Die Frage von Herrn Eisenhardt zu
Neuigkeiten in Bezug auf den neuen Forensikstandort, verneinte der Bürgermeister.