Sitzung: 17.04.2008 Planungs- und Umweltausschuss
Herr Breuer gab
anhand einer Präsentation eine detaillierte Information zur Umsetzung der
EU-Umgebungslärmrichtlinie. Die Präsentation ist als Anlage 5 der Niederschrift
beigefügt.
Frau Schneider verdeutlichte,
dass Kamen durch den Verkehrslärm (Autobahn, Bundesbahn) besonders betroffen
sei. Nach subjektivem Empfinden beurteilte sie die Belastung der Bevölkerung
durch Lärm als sehr hoch. Deshalb zeigte sie sich über die Auswertung der
vorliegenden Karten, die etwas anderes darstellen, sehr erschüttert. Eine ordentliche
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie sei diesbezüglich zu bezweifeln. Lärm
in der Summe mache krank und ihrer Einschätzung nach sei das gesamte
Stadtgebiet betroffen.
Herr Kissing führte
aus, dass die Zielsetzung des Gesetzes richtig sei und einen Anfang darstelle.
Lärm mache krank. Er sehe die Notwendigkeit, dass dieses erste Lärmkataster
weiter verdichtet werden müsse. Das Gesamtkonzept schaffe Sensibilität bei
Planungsabläufen. Das Land nehme bei der Abwicklung wenig Rücksicht auf die Belange
der Kommunen, auch mit Blick auf die gesetzten Fristen.
Herr Liedtke ergänzte, dass faktisch eine Erfüllung der gesetzlichen Fristen nicht möglich sei, zumal die Ergebnisse zur Lärmbelastung an Schienenwegen immer noch nicht vorliegen. Irritationen hinsichtlich der Umsetzung seien bei allen Kreiskommunen aufgetreten. Es fehle an detaillierten Informationen durch das Land. Die Stadt Kamen habe zur weiteren Klärung Kontakt mit dem Kreis Unna aufgenommen. Die kreisangehörigen Gemeinden und der Kreis Unna haben daraufhin eine gemeinschaftliche Vorgehensweise vereinbart. Die Verwaltung werde im Planungs- und Umweltausschuss über die weiteren Abläufe und Ergebnisse regelmäßig informieren.