Sitzung: 08.11.2007 Planungs- und Umweltausschuss
Vorlage: 093/2007
Beschluss:
Die Durchführung des Projektes “Radweg Wasserkurl – Nebelweg, Lückenschluss” wird beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Radweg “Wasserkurl – Nebelweg” zu errichten.
Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme mehrheitlich angenommen
Herr Liedtke erläuterte die Beschlussvorlage. Er
verwies auf die gemeinsame Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses und des
Betriebsausschusses am 15.03.2007. Er stellte den Lageplan vor. Die Fragen von
Grundstücksverfügbarkeit sowie Finanzierung seien zwischenzeitlich geklärt.
Eine Anmeldung der Fördermaßnahme im ÖPEL-Sofortprogramm sei erfolgt. Eine
Förderquote in Höhe von 80 % - nach weiterer Abstimmung mit dem Land ggf.
90 % - der zuwendungsfähigen Kosten wurden in Aussicht gestellt. In den
Folgejahren sind Reduzierungen der Förderquoten bis auf 60 % zu erwarten.
Voraussetzung für die Förderung der Maßnahme ist, neben dem noch ausstehenden
Projektbeschluss, mit der Maßnahme noch in diesem Jahr zu beginnen. Der Bau der
Radwegeverbindung und dem damit verbundenen Netzschluss ist von regionaler
Bedeutung und fördert den Radverkehr.
Frau Dyduch erinnerte, dass die Anregung eine alternative Wegeführung
anzustreben, von Herrn Stahlhut gegeben wurde und der Planungs- und
Umweltausschuss sowie der Betriebsausschuss dieser Anregung in der gemeinsamen
Sitzung zugestimmt haben. Das mit der Beschlussvorlage vorgestellt Ergebnis sei
sehr erfreulich. Der Radweg stelle eine sinnvolle Ergänzung des
Radwegekonzeptes dar. Ihre Fraktion werde der Beschlussvorlage zustimmen.
Unter Bezug auf die bereits veröffentlichten Presseberichte stellte Herr Kloß
die Meinung seiner Fraktion dar. Seine Fraktion werde dem Vorhaben nicht
zustimmen.
In diesem Zusammenhang wies Herr Baudrexl nochmals auf die rechtliche
Bewertung zur Öffnung des Körneradweges aufgrund der Planfeststellung hin.
Selbst bei einer Öffnung des Körneradweges in 2 Jahren mache die aufgezeigte
Wegeverbindung s. E. Sinn.
Herr Kühnapfel unterstützte die Aussagen von Herrn
Baudrexl. Er ergänzte, dass die neue Wegeverbindung erheblich zur
Verkehrssicherung beitrage.
Herr Liedtke präzisierte nochmals den Gefahrenaspekt bei der Überquerung
der Afferder Straße. Im Rahmen dieses Lückenschlusses werde eine sichere
Wegeverbindung zwischen der Körnesiedlung und dem Hemsack geschaffen. Des
weiteren wies er darauf hin, dass der angesprochene Unterhaltungsweg, der nicht
für den Radverkehr freigegeben sei, sich auf der anderen Flußseite befinde und
eine Querungsmöglichkeit erst in Südkamen bestünde. Darüber hinaus sei es nicht
zulässig, den Radweg entlang der Afferder Straße entgegen der Fahrtrichtung zu
befahren.
Herr Kissing ergänzte, dass im Rahmen des Beschlusses vom 15.03.2007 ein Vorschlag des ADFC aufgegriffen worden sei.