Sitzung: 17.10.2023 Sozial-, Teilhabe-, Generationen- und Familienausschuss
Frau Dörmann teilte die
aktuellen Zahlen der geflüchteten Personen in Kamen mit. Aktuell sind 519
geflüchtete ukrainische Personen und 177 Asylbewerber aus insgesamt 30 Nationen
in Kamen. Seit August wurden 34 Personen neu aufgenommen. Diese wurden der
Stadt Kamen über die Bezirksregierung Arnsberg zugewiesen. Die Stadt Kamen sei
aktuell bei einer ca. 100%igen Erfüllungsquote.
Herr Fuhrmann bedankte sich
für die Zahlen und erfragte die Unterbringungskapazitäten.
Frau Dörmann verwies auf
ausreichende Kapazitäten, auch bei einer Erfüllungsquote über 100%, in den
Sammelunterkünften.
Herr Gibbels fügte hinzu,
dass die Unterbringung der unbegleiteten Minderjährigen deutlich an der
Belastungsgrenze seien. Aktuellen werden 20 unbegleitete Minderjährige
versorgt. Es müssten jedoch 24 Minderjährige sein. Die Versorgung und
Unterbringung sei ein generelles Problem.
Frau Schulze teilte die
geplanten Termine für kommendes Jahr mit.
Folgende Termine sind geplant: 12.03.2024
11.06.2024
05.11.2024
Frau R. Jung erkundigte sich
nach einer Terminverschiebung, da sie dienstags grundsätzlich verhindert sei.
Frau Schulze erklärte, dass
der Dienstag ein fixer Termin sei. Die Termine seien bereits gesetzt.
Frau Wronski merkte an,
dass bei einigen öffentlichen Veranstaltungen keine Sitzplätze mehr zur
Verfügung stehen würden.
Frau Schulze sagte zu, die
Anmerkung mitzunehmen und weiterzugeben.
Herr Grosch erfragte den
aktuellen Stand der Verausgabung der Gelder des Stärkungspaktes.
Frau Schulze legte den
aktuellen Stand dar. Die Stadtverwaltung sei aktuell auf einem guten Weg,
jedoch noch nicht abschließend fertig.
In der letzten Sitzung wurde bereits auf die Schwerpunkte hingewiesen. Diese
lägen hauptsächlich bei den Personalkosten. Des Weiteren sei die Anschaffung
von weißer Ware noch ein offener Punk, an welchem gearbeitet werde. Sogenannte
Einzelfallhilfen, beispielsweise bei Mietrückständen in spezifischen Fällen
befänden sich aktuell noch in der Prüfung. Jedoch werde gehofft, dass am Ende
in Summe nicht viele Gelder zurückgezahlt werden müssen.
Im Einzelfall könne noch nichts Konkretes gesagt werde. Sobald der gesamte
Prozess abgeschlossen ist, werde versucht ausführlich zu berichten und ein
Fazit zu ziehen.
Stand jetzt wurden in Rahmen des Sommerprogramms bei dem Ferien-Zirkus,
der Mini-Kamen und bei Tagesfahrten mehr Plätze geschaffen. Das Sommerprogramm
Climb wurde in der Eigenbeteiligung unterstütz. Die Aufstockung von
Personalstellen unter anderem bei Beratungen wurde ebenfalls intensiviert.
Frau Dr. Kleinz bat um die Protokollierung Ihrer
Anmerkung aus der vergangenen Sitzung. Sie erfragte warum nur ein
Wohlfahrtsverband aufgenommen werde.
- Hierzu berichtete Frau Schulze, dass
nur die AWO an die Stadt Kamen herangetreten sei und Interesse bekundet habe.
Dies können jedoch alle anderen Wohlfahrtverbände ebenso tätigen. -
Des Weiteren erkundigte sich Frau Dr.
Kleinz, ob eine ähnliche Kundgebung,
wie während des Ukraine Kriegs, geplant sei bezüglich des aktuellen Krieges in
Israel.
Frau Schulze erklärte, dass
die Initiative aus den gesellschaftlichen Gruppen kam und die Stadt Kamen dies
lediglich unterstützt habe. Die Stadt Kamen habe im Bezug auf die Partnerstadt
Eilat die Israelisch Flagge vor dem Rathaus gehisst. Das Thema beschäftige die
Stadt Kamen, jedoch müsse eine Willensäußerung auch aus der Zivilgesellschaft
kommen.
Herr Grosch fügte hinzu,
dass am 18.10.2023 diesbezüglich am Kreishaus Unna eine Mahnwache geplant sei.
Herr Grosch erfragte die
Anzahl der Zahlfälle bezüglich der Änderung im Wohngeld.
Herr Eichler sicherte zu,
dass die Zahlen diesem Protokoll zugefügt werden.
- Im Januar 2023 522 Zahlfälle und im
Oktober 2023 760 Zahlfälle –
Herr Grosch erfragte wann
der Work-Shop Wohnen stattfände und ob es bereits weitere Ideen bezüglich des
Sozialen Wohnungsbaus gäbe.
Frau Schulze teilte mit,
dass dieses Thema in eine der weitern Sitzungen aufgenommen werde. Der
Work-Shop Termin werde geklärt und nachgereicht.
- Hierzu liegen noch keine konkreten
Informationen vor. Ein neuer Work-Shop Termin befindet sich aktuell in der
Planung. –
Frau Poschmann erkundigte
sich über den aktuellen Stand der Ehrenamtskarte.
Frau Schulze erklärte, dass
der Prozess in Vorbereitung sei. Jedoch fehlen hierzu noch die letzten
Schritte. Sobald diese abgeschlossen seien, werde über alle Details informiert.
Herr Görlitz bezog sich auf
seine Wortmeldung bezüglich des Skateparks. Hierzu stehe er bei weiteren Fragen
zur Verfügung.
Es lagen keine weiteren Anfragen vor.