Sitzung: 28.09.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Mitteilungen der
Verwaltung
Zur Anfrage der CDU-Fraktion zur Nutzung des Landesfördermittelprogramms für die Anschaffung von E-Nutzfahrzeugen erläuterte Herr Dr. Liedtke die Eckpunkte und Voraussetzungen des Programmes. Dabei stellte er heraus, dass bereits am 06.09.2021 die zu Verfügung gestellten Mittel bereits komplett verbraucht gewesen seien.
Unabhängig von Fördermitteln arbeite die Stadt an dem Thema E-Mobiliät, was an der Haushaltsplanung für das Jahr 2022 zu erkennen sein werde.
Bei Ersatzbeschaffung werde immer auch die Frage nach einem alternativen Antrieb gestellt. Er bezweifelte, ob vorzeitige Ersatzbeschaffungen zur Ausnutzung von Fördermitteln aus betriebswirtschaftlicher und ökologischer Sicht Sinn machen würden.
Aufgrund der Größe des hiesigen Fuhrparkes seien Neuanschaffungen in der Regel langfristig geplant, so Bürgermeisterin Kappen. Größere Städte mit größerem Fuhrpark könnten aufgrund des höheren Bedarfes kurzfristiger auf die Nutzung von solchen Fördermitteln reagieren.
Anfragen
Herr Fuhrmann erkundigte sich, welche Veranstaltungen neben dem Stadtleuchten und dem Adventsmarkt in diesem Jahr noch geplant seien.
Frau Peppmeier informierte, dass geplant sei, unter Berücksichtigung der aktuellen Coronaschutzvorgaben, die Severinskirmes vom 15.10.2021 bis 18.10.2021 durchzuführen, wenn die Schausteller dies so kurzfristig realisieren könnten.
Frau Middendorf berichtete anlässlich des Stadtleuchtens von Schädigungen durch Halteverbotsschilder für das Stadtleuchten an bepflanzten Baumscheiben. Sie fragte nach Alternativen für die Aufstellung der Schilder.
Bürgermeisterin Kappen sagte eine Prüfung zu.