Sitzung: 22.02.2018 Planungs- und Straßenverkehrsausschuss
Herr Diederichs-Späh verwies auf die vorliegende
Antragsbegründung.
Im Rahmen der Stellungnahme der Verwaltung zu dem Antrag verdeutlichte
Herr Dr. Liedtke, dass eine solche Auflistung aufgrund der Vielzahl der
Fälle (rd. 600 verkehrsrechtlich Anordnungen im Jahr), dem Verwaltungsaufwand
sowie dem Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität nicht durch die
Verwaltung erbracht werden könne. Ein solcher Beschluss sei nicht umsetzbar.
Zudem informiere die Verwaltung im Rahmen von Pressemitteilungen über
Baumaßnahmen, die wesentliche verkehrliche Auswirkungen haben.
Nach eingehender Diskussion und Vorschlag von Herrn Heidler wurde
die Verwaltung im Einvernehmen mit dem Antragsteller gebeten, zu prüfen, ob
eine zusätzliche Veröffentlichung zur Information über wesentliche
Straßenbaumaßnahmen auf der Homepage der Stadt Kamen (ähnlich wie bei der Stadt
Unna) ermöglicht werden könne.
Durch die Umwandlung des Antrages in einen Prüfauftrag erübrigte sich die
Abstimmung. Der Antrag wurde von Herrn Diederichs-Späh zurückgezogen.