Frau Kappen stellte die gravierendsten Veränderungen des Produkthaushaltes 2018 aus den Produktbereichen 21 / Schulträgeraufgaben und 42 / Sportförderung  anhand der beigefügten PowerPoint Präsentation vor.

 

Sie wies darauf hin, dass die Investitionen und Aufwendungen in diesen Produkten immer auch Baukosten aus dem Bereich der Servicebetriebe mit abbilden.  Zudem seien Instandhaltungskosten nicht immer vorherzusehen.

 

Aus der PowerPoint Präsentation ergaben sich folgende Fragen:

 

1.    Schulträgeraufgaben

 

Grundschulen

 

Herr Stalz erfragte, wie viel von den 1.542.000 Mio. € durch Fördergelder abgedeckt seien.

Frau Kappen erklärte, dass sie diese Aufschlüsselung dem Protokoll nachreichen werde.

 

Redaktioneller Hinweis:

 

Im Produkt 21.01.01 -Grundschulen- wird durch den Bund für die energetische Sanierung der Jahnschule (Maßnahme 48) eine 90-prozentigen Förderung gewährt. Dies bedeutet, dass die Investitionskosten von insgesamt 1.060.000,-- € (2018 Planungskosten und 2019 Baukosten) in einer Höhe von 954.000,00 € bezuschusst werden.

Für den Neubau (2017 bis 2019) der Offenen Ganztagsschule Friedrich-Ebert-Schule werden Landesmittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ in Anspruch genommen. Die hierfür geplanten Investitionen (Maßnahme 584) von 1.830.000 werden hier durch zu 100% mit Krediten der Landesbank gefördert.

 

 

Hauptschule

 

Herr Langner erkundigte sich, warum auf Seite 177 des Produkthaushaltes eine Erhöhung der Energiekosten um 64.000 € auf 119.000 € geplant sei. Die Schule werde ja nicht größer oder verbrauche soviel mehr.

 

Frau Kappen erklärte, sie werde die benötigten Daten bei den Servicebetrieben einholen und dem Protokoll zufügen.

 

Die Anfrage wurde bereits durch Schreiben vom 04.12.17 wie folgt beantwortet:

 

Die Erhöhung bei der Buchungstelle 21.01.02.522000 –Aufwendungen für Energie und Wasser- um 59.000,-- € (rd. 100 %) ist darauf zurückzuführen,

dass die Koppelteichsporthalle nicht mehr dem Produkt Grundschule

(Buchungsstelle: 21.01.01.522000) zugeordnet wird, sondern beginnend mit dem Haushaltsjahr 2018 dem Produkt Hauptschule.

 

Die hohen Kosten, die mit der geänderten Zuordnung einher gehen, rühren insbesondere daher, dass das Gebäude der Koppelteichsporthalle energetisch noch nicht saniert wurde und mit Fernwärme versorgt wird.

 

Die Zuordnung zur Grundschule stammt noch aus der Zeit, als rund um den Koppelteich die ehem. Glückaufschule und die Josefschule, beides Grundschulen, angesiedelt waren.

 

Eine Neuzuordnung erfolgte ebenfalls bei der Sporthalle Heeren, sowie der benachbarten Turnhalle (bisher Produkt Förderschule 21.01.06) zum Produkt 42.01.01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen, dies allerdings bereits mit dem Haushaltsplan 2017.

 

Da die Buchungsstellen 21/42. .. .. .522000 –Aufwendungen für Energie und Wasser- gegenseitig deckungsfähig (Budget) sind, werden die Aufwendungen bereits im laufenden Haushaltsjahr 2017 entsprechend der neuen Zuordnung verbucht.

 

Aufgrund der stabilen Energiebezugskosten brauchte der Ansatz 2018 für den Bereich Schule und Sport (Gesamt Ansatz 2018 = 1.319.000,00 €) nur um rd. 15.600,-- € (1,2 %) gegenüber dem Rechnungsergebnis 2016 erhöht werden.“

 

 

Herr Heidler äußerte zum Abschluss, dass man bei allen Planungen berücksichtigen müsse, dass es sich um große und ältere Schulgebäude handele. Diese würden jährliche Modernisierungen und Sanierungen benötigen, seien aber in einem guten Zustand und pädagogische Arbeit sei sehr gut möglich. Man könne erkennen, dass die Schulen wichtig seien, da man jährlich hohe Investitionen vornehmen würde. Es sei aber anzumerken, dass „Gute Schule 2020“ diese Investitionen nicht ersetzen werde, sondern ergänzen.

 

Herr Eckardt bedankte sich bei Frau Kappen für den Vortrag und außerdem bei den MitarbeiterInnen  in der Schul- und Sportverwaltung und anderen Fachbereichen.