Sitzung: 30.11.2017 Schul- und Sportausschuss
Frau Kappen
stellte die gravierendsten Veränderungen des Produkthaushaltes 2018 aus den
Produktbereichen 21 / Schulträgeraufgaben und 42 / Sportförderung anhand der beigefügten PowerPoint
Präsentation vor.
Sie wies darauf hin, dass die Investitionen
und Aufwendungen in diesen Produkten immer auch Baukosten aus dem Bereich der
Servicebetriebe mit abbilden. Zudem
seien Instandhaltungskosten nicht immer vorherzusehen.
Aus der PowerPoint Präsentation ergaben sich
folgende Fragen:
1. Schulträgeraufgaben
Grundschulen
Herr Stalz
erfragte, wie viel von den 1.542.000 Mio. € durch Fördergelder abgedeckt seien.
Frau Kappen
erklärte, dass sie diese Aufschlüsselung dem Protokoll nachreichen werde.
Redaktioneller Hinweis:
Im Produkt
21.01.01 -Grundschulen- wird durch den Bund für die energetische Sanierung der
Jahnschule (Maßnahme 48) eine 90-prozentigen Förderung gewährt. Dies bedeutet,
dass die Investitionskosten von insgesamt 1.060.000,-- € (2018 Planungskosten und
2019 Baukosten) in einer Höhe von 954.000,00 € bezuschusst werden.
Für den
Neubau (2017 bis 2019) der Offenen Ganztagsschule Friedrich-Ebert-Schule werden
Landesmittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ in Anspruch genommen. Die
hierfür geplanten Investitionen (Maßnahme 584) von 1.830.000 werden hier durch
zu 100% mit Krediten der Landesbank gefördert.
Hauptschule
Herr Langner
erkundigte sich, warum auf Seite 177 des Produkthaushaltes eine Erhöhung der
Energiekosten um 64.000 € auf 119.000 € geplant sei. Die Schule werde ja nicht
größer oder verbrauche soviel mehr.
Frau Kappen
erklärte, sie werde die benötigten Daten bei den Servicebetrieben einholen und
dem Protokoll zufügen.
Die Anfrage wurde bereits durch Schreiben vom 04.12.17 wie folgt
beantwortet:
Die Erhöhung bei der Buchungstelle 21.01.02.522000
–Aufwendungen für Energie und Wasser- um 59.000,-- € (rd. 100 %) ist darauf
zurückzuführen,
dass die Koppelteichsporthalle nicht mehr dem
Produkt Grundschule
(Buchungsstelle: 21.01.01.522000) zugeordnet wird,
sondern beginnend mit dem Haushaltsjahr 2018 dem Produkt Hauptschule.
Die hohen Kosten, die mit der geänderten Zuordnung
einher gehen, rühren insbesondere daher, dass das Gebäude der
Koppelteichsporthalle energetisch noch nicht saniert wurde und mit Fernwärme
versorgt wird.
Die Zuordnung zur Grundschule stammt noch aus der
Zeit, als rund um den Koppelteich die ehem. Glückaufschule und die Josefschule,
beides Grundschulen, angesiedelt waren.
Eine Neuzuordnung erfolgte ebenfalls bei der
Sporthalle Heeren, sowie der benachbarten Turnhalle (bisher Produkt
Förderschule 21.01.06) zum Produkt 42.01.01 Bereitstellung und Betrieb von
Sportanlagen, dies allerdings bereits mit dem Haushaltsplan 2017.
Da die Buchungsstellen 21/42. .. .. .522000
–Aufwendungen für Energie und Wasser- gegenseitig deckungsfähig (Budget) sind,
werden die Aufwendungen bereits im laufenden Haushaltsjahr 2017 entsprechend
der neuen Zuordnung verbucht.
Aufgrund der stabilen Energiebezugskosten brauchte
der Ansatz 2018 für den Bereich Schule und Sport (Gesamt Ansatz 2018 =
1.319.000,00 €) nur um rd. 15.600,-- € (1,2 %) gegenüber dem Rechnungsergebnis
2016 erhöht werden.“
Herr Heidler äußerte zum Abschluss, dass man
bei allen Planungen berücksichtigen müsse, dass es sich um große und ältere
Schulgebäude handele. Diese würden jährliche Modernisierungen und Sanierungen
benötigen, seien aber in einem guten Zustand und pädagogische Arbeit sei sehr
gut möglich. Man könne erkennen, dass die Schulen wichtig seien, da man
jährlich hohe Investitionen vornehmen würde. Es sei aber anzumerken, dass „Gute
Schule 2020“ diese Investitionen nicht ersetzen werde, sondern ergänzen.
Herr Eckardt bedankte sich bei Frau Kappen
für den Vortrag und außerdem bei den MitarbeiterInnen in der Schul- und Sportverwaltung und anderen
Fachbereichen.