Sitzung: 06.03.2017 Integrationsrat
Frau Kappen referierte anhand einer
PowerPoint-Präsentation.
Anlässlich
der Erläuterung der Zusammensetzung der Flüchtlingszahlen nach Nationalitäten
wies Frau Kappen speziell auf die derzeit geführte Diskussion über geplante
Abschiebungen von Flüchtlingen aus Afghanistan hin. Interessant sei auch die
Zahl der Flüchtlinge aus der Türkei, die ihre Asylanträge aus politischen
Gründen stellen würden.
Herr Grosch wunderte sich über die in diesem
Schaubild geringe Zahl der syrischen Flüchtlinge und stellte die Frage, ob der
Großteil bereits anerkannt sei.
Frau Kappen bestätigte dies und wies auf ein
in der Chronologie später folgendes Schaubild hin.
Sie
präsentierte ein Schaubild über die Zusammensetzung der Flüchtlingszahlen nach
Familienstand. Einfluss auf die Zusammensetzung habe man bei der Zuweisung von
180 Personen im August/September 2016 nehmen können. Man habe mit der
Bezirksregierung vereinbart, dass bevorzugt Familien zugewiesen würden. Diese
Familien seien auch überwiegend in Wohnungen untergebracht worden, die durch
die Stadt Kamen angemietet wurden. Dadurch böte sich die Möglichkeit, die
Familien auch nach dem Rechtkreiswechsel in der bereits vorhandenen Wohnung zu
belassen. Generell könne man auch sagen, dass man seitens der Vermieter so gut
wie keine Beanstandungen in Bezug auf das Wohnverhalten der Familien höre.
Dadurch,
dass derzeit keine weiteren Flüchtlinge nach Kamen zugewiesen würden, liefen
die Gemeinschaftsunterkünfte leer. Sollten weiterhin keine Zuweisungen
erfolgen, müsse man sich Gedanken über die Schließung von
Gemeinschaftsunterkünften machen.
Herr Stalz fragte nach, ob man Aussagen zu
den Kosten der Unterbringung pro Person in einer Wohnung und in
Gemeinschaftsunterkünften beziffern könne.
Frau Kappen erwiderte, dass das aufgrund der
unterschiedlichen Verhältnisse schwierig sei. So fielen zum Beispiel an der
Dortmunder Allee durch den Einsatz eines Wachdienstes zusätzliche Kosten an.
Sie sehe jedoch bei den Kosten für die Anmietung von Wohnungen nur marginale
Unterschiede zu denen für die
Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften.
Die Zahl der
anerkannten Flüchtlinge sei jetzt schon recht hoch und steige kontinuierlich;
auch aufgrund der verstärkten Tätigkeit des BAMF.
Herr Grosch wies auf die
Presseberichterstattung zu fehlender Ausstattung der Ausländerämter zur
Registrierung der Flüchtlinge hin und stellte sich die Frage, ob man denn
Leistungsmissbrauch unterbinden könne.
Frau Kappen antwortete, dass man das
vollständig nicht unterbinden könne. Sie teilte weiterhin mit, dass demnächst
ein Referent des Jobcenters die durch die Anerkennung als Flüchtling eintretenden
Änderungen darstellen werde.
Herr Stalz dankte für die vielen Auskünfte
und bat darum, das Zahlenmaterial vorab zur Verfügung zu stellen.
Frau Kappen sagte dies zu.
Herr Kuru stellte fest, dass Kamen in Bezug
auf die Flüchtlingssituation eine gute Entwicklung genommen habe. Im Besonderen
hob er die verstärkte Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen hervor.
Weiterhin wies er auf die vielfältige, exzellente Betreuung der in Kamen lebenden
minderjährigen Ausländer hin. Er meinte, dass sich das Zusammenwirken von
Ehrenamtlern, Politik und Verwaltung auszahle.