Frau Kappen referierte anhand einer PowerPoint-Präsentation.

Anlässlich der Erläuterung der Zusammensetzung der Flüchtlingszahlen nach Nationalitäten wies Frau Kappen speziell auf die derzeit geführte Diskussion über geplante Abschiebungen von Flüchtlingen aus Afghanistan hin. Interessant sei auch die Zahl der Flüchtlinge aus der Türkei, die ihre Asylanträge aus politischen Gründen stellen würden.

 

Herr Grosch wunderte sich über die in diesem Schaubild geringe Zahl der syrischen Flüchtlinge und stellte die Frage, ob der Großteil bereits anerkannt sei.

 

Frau Kappen bestätigte dies und wies auf ein in der Chronologie später folgendes Schaubild hin.

Sie präsentierte ein Schaubild über die Zusammensetzung der Flüchtlingszahlen nach Familien­stand. Einfluss auf die Zusammensetzung habe man bei der Zuweisung von 180 Personen im August/September 2016 nehmen können. Man habe mit der Bezirksregierung vereinbart, dass bevorzugt Familien zugewiesen würden. Diese Familien seien auch überwiegend in Wohnungen unterge­bracht worden, die durch die Stadt Kamen angemietet wurden. Dadurch böte sich die Möglich­keit, die Familien auch nach dem Rechtkreiswechsel in der bereits vorhandenen Wohnung zu belassen. Generell könne man auch sagen, dass man seitens der Vermieter so gut wie keine Beanstandungen in Bezug auf das Wohnverhalten der Familien höre.

 

Dadurch, dass derzeit keine weiteren Flüchtlinge nach Kamen zugewiesen würden, liefen die Gemeinschaftsunterkünfte leer. Sollten weiterhin keine Zuweisungen erfolgen, müsse man sich Gedanken über die Schließung von Gemeinschaftsunterkünften machen.

 

Herr Stalz fragte nach, ob man Aussagen zu den Kosten der Unterbringung pro Person in einer Wohnung und in Gemeinschaftsunterkünften beziffern könne.

 

Frau Kappen erwiderte, dass das aufgrund der unterschiedlichen Verhältnisse schwierig sei. So fielen zum Beispiel an der Dortmunder Allee durch den Einsatz eines Wachdienstes zusätzliche Kosten an. Sie sehe jedoch bei den Kosten für die Anmietung von Wohnungen nur marginale Unterschiede zu denen für  die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften.

Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge sei jetzt schon recht hoch und steige kontinuierlich; auch aufgrund der verstärkten Tätigkeit des BAMF.

 

Herr Grosch wies auf die Presseberichterstattung zu fehlender Ausstattung der Ausländerämter zur Registrierung der Flüchtlinge hin und stellte sich die Frage, ob man denn Leistungsmiss­brauch unterbinden könne.

 

Frau Kappen antwortete, dass man das vollständig nicht unterbinden könne. Sie teilte weiterhin mit, dass demnächst ein Referent des Jobcenters die durch die Anerkennung als Flüchtling ein­tretenden Änderungen darstellen werde.

 

Herr Stalz dankte für die vielen Auskünfte und bat darum, das Zahlenmaterial vorab zur Verfü­gung zu stellen.

 

Frau Kappen sagte dies zu.

 

Herr Kuru stellte fest, dass Kamen in Bezug auf die Flüchtlingssituation eine gute Entwicklung genommen habe. Im Besonderen hob er die verstärkte Unterbringung von Flüchtlingen in Woh­nungen hervor. Weiterhin wies er auf die vielfältige, exzellente Betreuung der in Kamen leben­den minderjährigen Ausländer hin. Er meinte, dass sich das Zusammenwirken von Ehrenamt­lern, Politik und Verwaltung auszahle.