Sitzung: 08.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Mitteilungen
Herr Tost berichtete, dass die erste Bewerbung des Projektes „Sanierung und Erweiterung des Freizeitzentrums Lüner Höhe“ für das Zukunftsinvestitionsprogramm - Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gescheitert sei. Er wies daraufhin, dass das Bundesfördermittelprogramm aufgrund der Vielzahl der Anträge überzeichnet gewesen sei. Deshalb sei es nun neu aufgelegt worden. Auch hierfür werde wieder ein Förderantrag gestellt.
Die Frage des Herrn Stalz, ob die Überzeichnung auch bei der Neuauflage des Programms zu befürchten sei, bejahte Herr Tost.
Anfragen
Internationale Gartenausstellung
Herr Stalz wies auf das Projekt des RVR zur Bewerbung der Metropole Ruhr für die internationale Gartenausstellung hin, indem auch die Stadt Kamen erwähnt werde. Er erfragte, inwieweit Kamen in das Projekt einbezogen sei.
Sowohl Herr Hupe als auch Herr Dr. Liedtke teilten mit, dass der Verwaltung keine Details hierzu bekannt seien. Sollten Informationen vorliegen, werde selbstverständlich im Fachausschuss dazu berichtet. Grundsätzlich sei die Einbeziehung der Stadt aufgrund der Lage innerhalb des RVR-Gebietes vorstellbar.
Systemsicherheit
Bezog auf die Presseberichterstattung zu Hackerangriffen auf öffentliche Einrichtungen, erkundigte sich Herr Eisenhardt nach der Sicherheit der hiesigen ADV.
Herr Tost führte aus, dass die ADV sehr sensibel mit dem Thema Sicherheit umgehe, um ein stabiles System zu gewährleisten. Aktuell würden extern eingehende Emails zunächst unter Quarantäne auf ihre Sicherheit hin überprüft. Zudem stehe man im Austausch mit den Kollegen anderer Kommunen.
Herr Eisenhardt sprach sich dafür aus, dies zum Thema interkommunaler Zusammenarbeit zu machen.
Herr Tost bekräftigte, dass man auf diesem Gebiet ständig im Austausch und auf dem aktuellen Stand sei.
Restaurant Stadthalle
Herr Kemna erkundigte sich nach dem Sachstand zum Restaurantbetrieb in der Stadthalle, ob beispielsweise zeitnah ein neuer Pächter in Aussicht sei.
Nachdem der Haushalt genehmigt worden sei, würden erste Gespräche mit dem FB 70 geführt, so Herr Tost. Eine Beratungsfirma werde engagiert, die das Grundkonzept der Küche überarbeite. Ein Pächter sei bislang noch nicht in Aussicht. Vom Zeitplan werde die Fertigstellung voraussichtlich nicht vor Späterherbst zu erwarten sein.
Ufergestaltung Seseke
Auf die Frage des Herrn Wünnemann zur Ufergestaltung der Seseke, teilte Herr Dr. Liedtke mit, dass dieses Thema wahrscheinlich Gegenstande der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungs- und Straßenverkehrsausschusses sei. Der anvisierte Zeitplan könne eingehalten werden.