Beschluss:

 

 


Herr Kosanetzki gab das Ergebnis der Ratssitzung vom 12.03.2015 über den Beschluss des Rates, sich für das kommunale Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten einzusetzen, be­kannt.

Der Beschlussvorschlag wurde mit 9 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Über das Ergebnis wurde die Verfassungskommission des Landes durch Bürgermeister Hupe unterrichtet.

 

Herr Kosanetzki teilte weiter mit, dass zu diesem Thema der Hauptausschuss des Landesinte­grationsrates NRW beschlossen habe, dass die Integrationsräte auf den Kundgebungen des DGB NRW am 01.05.2015 mit einem eigenen Stand für die Unterstützung der Kampagne „Hier, wo ich lebe, will ich wählen“, werben sollten. Werbematerial könne bis zum 17.05.2015 beim Landesintegrationsrat angefordert werden. Für die Durchführung müsse Kontakt mit dem jewei­ligen Ortsverband des DGB aufgenommen werden.

Die Integrationsratsmitglieder sprachen sich für eine Beteiligung an dieser Kampagne aus.

Herr Kosanetzki sagte zu, entsprechendes Material zu bestellen und die Kontaktdaten des An­sprechpartners des DGB Herrn Özkir mitzuteilen.

 

Anschließend stellte Herr Kosanetzki den neu erstellten Flyer des Integrationsrates vor und bat die Mitglieder ihn entsprechend zu verteilen bzw. auszulegen.

 

Desweiteren legte er den Mitgliedern den Entwurf der Internetpräsentation des Integrationsrates vor. Der Entwurf ist als Anlage 3 der Niederschrift beigefügt.

 

Herr Yücel bat um eine Ergänzung der Internetseite. Es solle darauf hingewiesen werden, dass bei den Integrationsratssitzungen die Zuhörer beim Tagesordnungspunkt

–Einwohnerfragestunde- die Gelegenheit haben, Fragen zu den zu behandelnden Themen stel­len zu können.

 

Herr Kosanetzki sagte zu, den Hinweis entsprechend aufzunehmen und die Einpflegung der Internetpräsentation des Integrationsrates in die Homepage der Stadt Kamen in Auftrag zu ge­ben.

Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

 

Herr Grosch gab einen kurzen Überblick über die von der Zivilcourage angedachten Themen für die  Interkulturelle Woche.