Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt folgende Umbesetzung:
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Behindertenbeirat |
bisher |
neu |
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ordentliches Mitglied |
Christa Werner |
Matthias Thomas |
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stv. Mitglied |
Matthias Thomas |
Beate Siebert |
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stv. Mitglied |
Manfred Trinckert |
Klaus Dieter Hößl |
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beratendes Mitglied |
Heinrich Hellekemper |
Hans Jürgen Kowalczyk |
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Familien- und
Sozialausschuss |
bisher |
neu |
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ordentliches Mitglied |
Kathrin Henke |
Regina Lenkenhoff |
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stv. Mitglied |
Nadine Neubert |
Bernhard van Oosten |
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Planungs- und
Umweltausschuss |
bisher |
neu |
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stv. Mitglied |
Gerrit Weiß |
Heidemarie Patschkowski |
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Straßenverkehrsausschuss |
bisher |
neu |
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ordentliches Mitglied |
Marian Flörke |
Thomas Neubert-Heinemann |
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stv. Mitglied |
Thomas Neubert-Heinemann |
Uwe Zühlke |
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ordentliches Mitglied |
Klaus-Bernhard Kühnapfel |
Stefan Helmken |
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Betriebsausschuss |
bisher |
neu |
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ordentliches Mitglied |
Anja Jonasson-Schmidt |
Ingo Kress |
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stv. Mitglied |
Ingo Kress |
Kerstin Weingarten |
Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):
Die sachkundigen Bürger Kathrin Henke (Familien- und Sozialausschuss), Nadine Neubert (Familien- und Sozialausschuss), Marian Flörke (Straßenverkehrsausschuss) und Manfred Trinckert (Behindertenbeirat) haben ihre Mandate niedergelegt.
Die sachkundigen Bürger Frau Christa Werner (Behindertenbeirat) und Herr Gerrit Weiß (Planungs- und Umweltausschuss) sind aus Kamen verzogen und können aufgrund dessen nicht weiter als sachkundige Bürger in den Ausschüssen der Stadt Kamen tätig sein.
Herr Heinrich Hellekemper wurde als stellvertretender Vertreter des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) Kamen-Mitte in den Behindertenbeirat gewählt. Herr Hellekemper hat nunmehr alle Ämter im SoVD Kamen-Mitte niedergelegt und steht somit auch für das Mandat im Behindertenbeirat nicht mehr zur Verfügung.
Mit Schreiben vom 05.03.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen anstelle von Herrn Klaus-Bernhard Kühnapfel, Herrn Stefan Helmken zum sachkundigen Bürger in den Straßenverkehrsausschuss zu wählen.
Mit Schreiben vom 12.03.2012 beantragt die CDU-Fraktion anstelle von Frau Anja Jonasson-Schmidt, Herrn Ingo Kress zum ordentlichem Mitglied und anstelle von Herrn Ingo Kress, Frau Kerstin Weingarten zum stellvertretenden Mitglied in den Straßenverkehrsausschuss zu wählen.
Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von frei gewordenen Ausschusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte. Dies gilt analog auch für die Besetzung der Beiräte durch Gruppen und Verbände.
Der SoVD Kamen-Mitte hat daher das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung stellvertretender Vertreter des SoVD im Behindertenbeirat, es wurde Herr Hans Jürgen Kowalczyk benannt.
Die SPD-Fraktion schlägt für die Nachfolge von Frau Christa Werner das bislang stellvertretende Mitglied Herrn Matthias Thomas vor. Anstelle von Herrn Matthias Thomas als stellvertretendes Mitglied des Behindertenbeirates wird Herr Uwe Zühlke vorgeschlagen. Für Frau Kathrin Henke schlägt die Fraktion Frau Regina Lenkenhoff, für Frau Nadine Neubert, Herrn Bernhard von Oosten und für Herrn Gerrit Weiß, Frau Heidemarie Patschkowski vor. Herrn Marian Flörke soll als ordentliches Mitglied des Straßenverkehrsausschusses Herr Thomas Neubert-Heinemann folgen, die stellvertretende Mitgliedschaft des Herrn Thomas Neubert-Heinemann soll von Herrn Uwe Zühlke übernommen werden.
Für die Nachfolge von Herrn Trinckert liegt das Vorschlagsrecht bei der FDP-Fraktion, es wird Herr Klaus Dieter Hößl vorgeschlagen.
Für Nachbesetzungen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.