Sitzung: 21.01.2013 Planungs- und Umweltausschuss
In dem vorliegenden Antrag, so erklärte Herr Liedtke, seien verschiedene Begrifflichkeiten miteinander verquickt
worden, so dass hier eine Klarstellung durch den Antragsteller erforderlich
werde. Die Darstellung von freien Ladenlokalen und ungenutzten
Gewerbegrundstücken sei sicherlich ein Thema für den Bereich
Wirtschaftsförderung und damit auch für den Wirtschaftsausschuss. Bezüglich der
Reaktivierung von Brachflächen erinnerte er an die Entwicklung der
Zechengelände Monopol und Heeren-Werve. Darüber hinaus seien Flächenreserven im
Flächennutzungsplan der Stadt Kamen dargestellt. Der Themenbereich „Wohnen“
werde über das aktuell erstellte Handlungskonzept Wohnen ausführlich
dargestellt. Er verstehe den vorliegenden Antrag nicht.
Herr Kissing erklärte, dass
es in dem Antrag um die Darstellung von Baulücken im Stadtgebiet ginge. Seiner
Meinung nach sei die Wohnungsmarktanalyse lediglich eine statistische Betrachtung.
Seine Fraktion wolle ein Gefühl für die Flächenpotentiale erhalten und damit
eine genauere Betrachtung und Auswertung erhalten. Frage sei auch insbesondere,
ob zunächst Baulücken genutzt werden könnten, bevor neue Flächen entwickelt
würden. Dazu sei es erforderlich, die Baulücken zwecks abschließender
Beurteilung darzustellen (z. B. durch Luftbildauswertungen – ähnlich wie bei
der Darstellung des Solarpotentialkatasters). Es sei auch eine Möglichkeit,
dass dieses Thema in einer Diplomarbeit behandelt werde.
Die Intention des vorliegenden Antrages sei auch für die SPD-Fraktion
nicht erkennbar, erklärte Frau Dyduch.
Das Handlungskonzept Wohnen sei nicht nur eine statistische Auswertung, sondern
zeige verschiedenste Entwicklungspotentiale auf. Themenfelder wie Sanierung im
Bestand sowie Entwicklung neuer Flächen würden aufgegriffen, u. a. auch mit
Bezug auf die demografische Entwicklung. All diese Themenfelder gehören zum
Handlungskonzept Wohnen und sollten auch in diesem Zusammenhang beraten werden.
Es sei nicht zielführend, einzelne Punkte abzukoppeln und gesondert zu
betrachten. Die SPD-Fraktion lehne den vorliegenden Antrag ab und schlage vor,
diese Punkte in die Diskussion des Handlungskonzeptes Wohnen einzubringen.
Sodann nahm Herr Liedtke Bezug
auf den allen Fraktionen vorliegenden Entwurf des Handlungskonzeptes Wohnen. Er
wies auf S. 89 dieser Studie hin. Dort seien Aussagen zum möglichen Umgang mit
sowie der möglichen Entwicklung von Baulücken getroffen worden.
Frau Schaumann erkundigte
sich, ob mit der Erfassung von Baulücken und Darstellung in Form eines
Katasters demnach eine parzellenscharfe Darstellung erfolge könne.
Dies wurde von Herrn Liedtke
bestätigt. Das Handlungskonzept sei jedoch noch nicht beschlossen.
Sofern das Handlungskonzept die Erfassung von Baulücken beinhalte, habe
sich der vorliegende Antrag in der Form erledigt, erklärte Herr Kissing.
Herr Lipinski schloss diesen
Tagesordnungspunkt mit Billigung der antragstellenden Fraktion ohne Abstimmung
ab, da dieser Punkt bei der Beratung des Handlungskonzeptes Wohnen aufgegriffen
werde.