Herr Mösgen stellte in einer kurzen Zusammenfassung die Ergebnisse der Betriebsabrechnungen 2011 vor. Insgesamt gesehen würden die Kosten in einem stabilen Bereich liegen, Ausreißer seien nicht erkennbar. Beim Produkt Märkte sei die Überdeckung wesentlich durch die verstärkte Nachfrage von Nutzern beim Wochenmarkt entstanden. Im Bereich Rettungsdienst seien insbesondere höhere Personalkosten ursächlich für die Unterdeckung. Weiter schilderte er, dass höhere Gebühreneinnahmen beim Produkt Abfallwirtschaft maßgeblich zu einem positiven Ergebnis geführt hätten. Bei der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung und Winterdienst sei durch den milden Winter und dem dadurch weniger in Anspruch genommenen Winterdienst ein positives Ergebnis erreicht worden. Zu dem Produkt Bestattungswesen sei abschließend anzuführen, dass in erster Linie höhere Personalkosten zu einer Unterdeckung geführt hätten.

 

Herr Hasler zeigte sich über das Ergebnis des Produktes Märkte erfreut, sei doch gerade durch die Standortfrage ein positives Ergebnis erreicht worden. Die CDU-Fraktion würde es jedoch begrüßen, wenn eine Kostensplittung getrennt nach Wochenmärkten und einmaligen Märkten bzw. Kirmessen erfolgen könne, um eine höhere Transparenz hinsichtlich der Kostenaufteilung zu bekommen.

Zum Rettungsdienst führte er aus, dass gerade hier die Zahl der Einsätze nicht kalkulierbar sei. Insofern bestehe hier auch keine direkte Einflussnahme auf das Ergebnis dieses Produktes.

Den Bereich Abfall wertete Herr Hasler als durchweg positiv. Er bat um Mitteilung, ob der Verwaltung Erkenntnisse über Mengen- und Qualitätsentwicklung des Altpapieraufkommens seit Einführung der Altpapiertonne vorliegen würden.

Das Ergebnis beim Winterdienst sei ebenfalls erfreulich, gerade weil in den Anfangsmonaten des Jahres 2011 die Mitarbeiter sehr häufig im Einsatz waren.

Zu begrüßen sei auch die Gebührenstabilität beim Bestattungswesen. Dies sei insbesondere durch eine punktgenaue Schätzung der Sachkosten erreicht worden.

 

Auf die Frage des Herrn Hasler zur getrennten Betrachtung der Wochenmärkte von den Kirmessen antwortete Herr Sostmann, dass der Rat im Konsens den Beschluss gefasst hätte, beide Positionen zusammen zu legen und unter einer gemeinsamen kostenrechnenden Einrichtung zu führen. Er merkte an, dass die Stadt nicht für jeden einmaligen Markt verantwortlich sei. Er führte als Beispiel den Frühlingsmarkt an, der unter der Federführung der KIG veranstaltet würde. Auch die Kamener Winterwelt sei ein Kooperationsprojekt.

 

Bürgermeister Hupe ging auf die weitere Frage des Herrn Hasler ein und erläuterte, dass im Bereich der Abfallwirtschaft auch in 2012 mit einer Senkung der Altpapiererlöse zu rechnen sei. Insofern müsse diese Entwicklung auch unter dem Aspekt der Gebührenstabilität beobachtet werden. Eine Verschiebung der Müllmengen aufgrund des Wechsels von Containern zu Tonnen sei verwaltungsseitig nicht bekannt.