Sitzung: 22.05.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 045/2012
Beschluss:
Dem Abfallwirtschaftskonzept 2012 des Kreises Unna wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Mösgen verwies auf die vorgelegte umfangreiche Beschlussvorlage zum Abfallwirtschaftskonzept 2012 des Kreises Unna. Er fasste die wesentlichen Aspekte zusammen. Dabei ging er auf die Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, die interkommunale Kooperation zum Betrieb der Müllverbrennungsanlage Hamm sowie die Einführung der Wertstofftonne ein.
Zum konkreten Ablauf der Einführung der Wertstofftonne würden zur Zeit noch Gespräche mit der GWA geführt, angestrebt werde eine Auslieferung der Tonnen an alle Haushalte innerhalb eines Zeitraumes von 4 Wochen. Für diese Zeit werde das System der gelben Säcke parallel weitergeführt.
Von der Wertstofftonne verspreche man sich eine Vereinfachung für die privaten Haushalte sowie eine dauerhafte Kostenstabilität bei den Gebühren.
Herr Krause erinnerte daran, dass das Abfallwirtschaftskonzept 2012 ausführlich im Planungs- und Umweltausschuss vorgestellt worden sei. Der Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes einschließlich der Umsetzung der EU Vorgaben sei Rechnung getragen worden.
Das vorgelegte Konzept sei aus umweltpolitischen Gründen zu begrüßen.
In Bezug auf die Einführung der Wertstofftonne kritisierte er die mangelnde Öffentlichkeitsarbeit.
Den gemeinschaftlichen Betrieb der Müllverbrennungsanlage in Hamm bewertete er als zukunftsorientiert.
Herr Mösgen griff die Anregung zur verstärkten Öffentlichkeitsarbeit auf und informierte, dass ein umfangreiches Informationsprogramm seitens der GWA in Planung sei. Als Beispiel nannte er das Aufstellen einer Mustertonne im Rathaus mit der Darstellung der dort zu sammelnden Wertstoffe sowie die Herausgabe von Flyern.
Herr Grosch führte aus, dass die Wertstofftonne von seiner Fraktion prinzipiell begrüßt werde. Kritik gebe es in Hinsicht auf die verfügbaren Größen der Wertstofftonne. Vor dem Hintergrund, dass kleinere Tonnen zur Abfallvermeidung beitrügen, sei eine 120 l Tonne als kleinste Einheit zu groß.
Die Kritik an den Tonnengrößen sei ihm bekannt, so Herr Hupe. Er machte deutlich, dass bei der Einführung aufgrund von fehlenden Erfahrungswerten bestimmte Größen vorgehalten werden müssten. Die Erweiterung des Größensortimentes im Anschluss an die Erprobungsphase hielt er nicht für ausgeschlossen. Zudem wies er auf die Möglichkeit zur gemeinsamen nachbarschaftlichen Nutzung einer Wertstofftonne hin.
Herr Tost fügte ergänzend hinzu, dass die Wertstofftonne in Bönen bereits im Rahmen eines Pilotprojektes getestet worden sei. Das erste halbe Jahr nach der kreisweiten Einführung sei ebenfalls als Pilotphase anzusehen.
Frau Dyduch erkundigte sich nach der Zuordnung der Tonnen auf die einzelnen Haushalte, sowohl mit Blick auf Einfamilienhäuser als auch auf Mehrfamilienhäuser.
Herr Tost erklärte, dass bei der Einführung der Wertstofftonne drei verschiedene Größen bereitgehalten würden. Die Stückelung werde angepasst an die vorhandenen Größen der Restmülltonne, die Firma Remondis habe die entsprechenden Daten bereits abgefragt.
Analog zum Verfahren der Restmüllabfuhr würde die Sammlung der Wertstoffe für Mehrfamilienhäuser in Containern erfolgen.
Die kritischen Stimmen bezogen auf die Platzprobleme hätten weniger mit der Größe der Tonnen zu tun, zeigte Herr Hupe auf. Ausschlaggebend sei vielmehr, dass eine weitere Tonne zu den bereits vorhandenen hinzu komme.
Abschließend wies der Bürgermeister darauf hin, dass viele Fragen erst nach der Erprobungsphase detailliert beantwortet werden könnten.