Beschluss:

 

Die folgend aufgeführten Einbahnstraßen sind für den Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraßenführung zu öffnen.

 

1.    Bleiche

2.    Im Hagen

3.    Ostkamp Süd

4.    Lärchenweg

5.    Carl-Bosch-Straße

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Frau Müller rief den ersten Tagesordnungspunkt auf, lobte die umfassende Beschlussvorlage und erteilte Herrn Breuer das Wort.

 

Herr Breuer führte aus, dass die Änderungen der Verwaltungsvorschriften zur Novelle der Stra­ßenverkehrsordnung (StVO) aus 2009 zum Anlass genommen worden seien, die Freigabe der Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung erneut zu überprüfen. Die Voraussetzungen seien als Folge der positiven Ergebnisse einer Sicherheitsforschung wesentlich vereinfacht worden. Auf die gesetzlichen Änderungen wolle er nicht näher eingehen, da dies bereits aus­führlich in der Sitzung des Straßenverkehrsausschusses am 04.03.2010 erfolgt sei. Mit der No­vellierung der StVO aus dem Jahr 1997 seien bereits 23 Straßen und Straßenabschnitte zu­nächst befristet freigegeben worden.

Auf Grundlage der Novelle von 2009 habe nun die Verwaltung gemeinsam mit der Polizei die ver­bleibenden Straßen überprüft. Die Ergebnisse seien auch in der Beschlussvorlage enthalten. Anhand von Folien wurde die Lage der einzelnen Einbahnstraßen dargestellt. Die Überprüfung vor Ort habe ergeben, dass es lediglich bei den Straßen Bleiche, Im Hagen, Ostkamp Süd, Lärchenweg und der Carl-Bosch-Straße sinnvoll und machbar sei, diese für Radfahrer in Gegenrichtung freizugeben.

Sofern sich die Straßencharakteristiken der übrigen Straßen durch Baumaßnahmen verändern sollten, würde die Freigabe in Gegenrichtung erneut geprüft.

 

Abschließend trug Herr Breuer vor, dass die Straße „ Am Barenbach“ von der Überprüfung aus­genommen worden sei, da dort seit einiger Zeit eine umfangreiche Baumaßnahme durchgeführt werde. Obwohl davon auszugehen sei, dass auf Grund der fehlenden Breite die Straße nicht freigegeben werden könne, werde dies nach Beendigung der Baumaßnahme geprüft.

 

Frau Müller bedankte sich für den Vortrag und erkundigte sich, ob seitens der Anwesenden Fragen bestünden.

 

Frau Middendorf teilte mit, dass sie sehr häufig in der Bahnhofstraße (Teilstück zwischen Bohde und Markt) beobachten könne, dass Radfahrer, anstatt wie vorgeschrieben, in Richtung Koepeplatz abzubiegen, geradeaus fahren und dabei auch die Gehwege nutzen würden. Sie erkundigt sich, ob hier auch Kontrollen stattfinden würden.

 

Herr Breuer bejahte die Anfrage, verwies bzgl. der Kontrollen jedoch auf die Zuständigkeit der Polizei.

 

Frau Müller bedankte sich für den Beitrag und schlug die Beschlussfassung vor.