Sitzung: 05.12.2011 Behindertenbeirat
Herr Henning fragte nach, wie die Behindertentoilette im Bahnhofsbereich zu nutzen sei.
Frau Jung sagte
zu, dass die Beantwortung dieser Frage in der Sitzungsniederschrift erfolgen
werde.
Protokollnotiz:
Das WC ist weiterhin
mit der bundeseinheitlichen Behinderten-WC-Schließanlage ausgerüstet und kann
demzufolge mit den vorhandenen Schlüsseln benutzt werden.
Frau van Lück, Frau Hartig und Herr Hunsdiek äußerten, dass die Behindertenparkplätze im Bereich des Krankenhauses ständig belegt seien und vermuteten, dass diese insbesondere in den Abendstunden von Anwohnern als Dauerparkplätze „missbraucht“ werden. Weiterhin baten sie um Prüfung der Möglichkeiten, Abhilfe zu schaffen.
Herr Mösgen sagte eine Beantwortung in der Niederschrift zu.
Protokollnotiz:
Die Lösung dieser
Problematik gestaltet sich schwierig. Herr Mösgen hat mit dem Geschäftsführer
des Krankenhauses die Thematik nochmals erörtert. Die im Bereich der Nordstraße
gelegenen Behindertenparkplätze befinden sich auf dem Gelände des
privatrechtlich genutzten Grundstücks des Hellmig Krankenhauses Kamen. Daher
besteht für städt. Bedienstete nicht die Möglichkeit, dort „Knöllchen“ zu
verteilen. Lt. Auskunft des Geschäftsführers des Krankenhauses verteilen seine
Mitarbeiter regelmäßig Zettel, in denen auf dem Gelände des Krankenhauses
falsch parkende Fahrzeugführer auf ihr Fehlverhalten hingewiesen werden. In den
Fällen, in denen die Rettungswege zugeparkt seien, würde auch abgeschleppt. Das
Krankenhaus hat die eigenen Beschäftigten ebenfalls erneut in Kenntnis gesetzt.
Ähnlich gelagert ist
das Problem für die auf der Nordenmauer im Bereich des Severinshauses gelegenen
Behindertenparkplätze. Auch dort handle es sich um privatrechtliche Flächen, die
sich im Besitz der UKBS befinden.
Herr Neunert wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die 3 Behindertenparkplätze am Bahnhof wieder hergerichtet seien.