Sitzung: 19.05.2011 Planungs- und Umweltausschuss
8.1 Mitteilung der
Verwaltung
Bezüglich des Antrages der CDU-Fraktion zur Breitbandversorgung im Stadtgebiet habe die Verwaltung alle Versorger angeschrieben, teilte Herr Liedtke mit. Bisher sei erst eine Rückmeldung eingetroffen. Die Verwaltung sei bemüht, Informationen zusammenzutragen.
8.2 Anfragen
8.2.1
Für den Landschaftsplan Lünen (Nr. 1) gebe es ein Änderungsverfahren, sagte Herr Diederichs-Späh. Betroffen sei seiner Kenntnis nach das Gebiet Paschheide. Er wies auf mögliche Probleme durch Pflanzungen an Äckern hin (Verschattung von Feldern, Einwuchs in Drainagen) und erkundigte sich, ob die Stadt Kamen eine Stellungnahme dazu abgeben werde.
Herr Liedtke erläuterte, dass die Stadt Kamen die Belange der Stadt vertrete, nicht die privater Eigentümer. Diese würden im Rahmen des Beteiligungsverfahrens jedoch durch den Kreis Unna mit eingebunden.
8.2.2
Unter Bezugnahme auf seine Anfrage aus der vorangegangenen Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zu Problemen mit der Entwässerung von Feldern entlang der Baustelle des Lippeverbandes im Rahmen des Seseke-Umbaus, bat Herr Diederichs-Späh um Klärung.
Antwort der Verwaltung:
Mit dem beteiligten
Landwirt (Vorsitzender des landwirtschaftlichen Ortsverband) wurde zwischenzeitlich
Kontakt aufgenommen. Der Landwirt habe bestätigt, dass im Rahmen von erheblichen
Erdbewegungen Schwerlastverkehre über den Unterhaltungsweg geführt worden
seien. In der Folge habe es Setzungen gegeben, die möglicherweise Ursache seien
für Schäden an der Drainage, mit der er unterhalb des Unterhaltungsweges
erlaubt seine Feldflächen direkt in die Seseke hinein entwässere. Der Landwirt
habe berichtet, dass diese Schäden zwischenzeitlich behoben worden seien.
8.2.3
Mit Bezug auf Herrn Liedtkes Doktorarbeit erkundigte sich Frau Schneider, ob er im Rahmen der Arbeit ebenfalls Verstöße im Kamener Stadtgebiet festgestellt habe. Des Weiteren erkundigte sie sich, ob eine Besprechung und Begleitung durch den Planungs- und Umweltausschuss vorgesehen sei.
Es sei geplant, die 10 Städte und Gemeinden auf Kreisebene einzuladen und gemeinsam das Thema zu diskutieren, erklärte Herr Liedtke. Ziel solle ein Verbesserung der Umsetzung von durch Bebauungsplänen ausgelöste Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Kreis Unna sein. Eine Einladung der Kommunen durch den Kreis werde vermutlich vor der Sommerpause erfolgen. Denkbar sei ein Bericht nach der Sommerpause, sofern das Thema durch den Vorsitzenden in die Tagesordnung aufgenommen werde.
8.2.4
Frau Dyduch berichtete von Problemen bei der Ausfahrt aus dem neuen Parkhaus am Bahnhof in den Kreisel durch Rückstauereignisse und erkundigte sich nach Verbesserungsmöglichkeiten.
Dazu erläuterte Herr Liedtke, dass die derzeitige Situation durch die Ampelsteuerung hervorgerufen werde. Ein besserer Verkehrsfluss werde mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme des Kreisverkehrs Westicker Straße/Koppelstraße/Bahnhofstraße erwartet.
8.2.5
Auf Nachfrage von Frau Schaumann hinsichtlich der Zuständigkeit für das Aufstellen von Hundekottütenspendern im Bereich des Ackers an der Töddinghauser Straße, erwiderte Herr Liedtke, dass die Stadt Bergkamen zuständig sei, da es sich um das Bergkamener Stadtgebiet handele.