Herr Brüggemann teilte mit, dass die für die Wichtelgruppen angestrebte Haushaltssicherungs­position im Jahr 2011 nicht erreicht werden könnte, was auch für den Bereich der Spiel- und Bolzplätze gelte. Hierzu führte er weiter aus, dass zunächst die Ergebnisse der in Auftrag gegebe­nen Wohnungsmarktanalyse ausgewertet werden müssen, bevor konkrete Vorschläge in einer neuen Spielplatzanalyse verarbeitet würden, so dass mit konkreten Vorschlägen hierzu erst für das Jahr 2012 zu rechnen sei.

 

Herr Klanke fragte nach dem Planungsstand der Baumaßnahmen zur U3-Betreuung bei dem Verein Familienbande.

 

Herr Brüggemann führte aus, dass das Konzept der Familienbande im Ausschuss bereits vor­gestellt wurde und das mit einer Förderentscheidung in den nächsten Wochen zu rechnen sei. Abhängig von Landeshaushalt kann es hierbei jedoch insgesamt zu einer Verschiebung von 2 bis 4 Monaten kommen.

 

Frau Scharrenbach verwies auf das bereits in der letzten Stadtkonferenz bearbeitete Thema Rechtsextremismus und bezog sich hierbei auf den Inhalt von 6 Referatsfolien, wobei sie mo­nierte, dass das Thema bislang nicht weitergeführt wurde.

 

Herr Brüggemann sagte zu, die Folien dem Protokoll beifügen zu wollen, damit sich alle Aus­schussmitglieder hierzu informieren könnten (Anlagen 3a – 3c).

 

Frau Dyduch beendete die Sitzung um 18.15 Uhr, nachdem sie feststellte, dass weder Mittei­lungen noch Anfragen für den nichtöffentlichen Teil vorlagen.