6.1     Mitteilungen

 

6.11   Reparaturen von Fahrbahnoberflächen im Stadtgebiet

Herr Hupe informierte die Ausschussmitglieder, dass nach Aufnahme der vorhan­denen Straßen­schäden im nächsten Schritt die Bewertung der Schäden erfolge.
Anfangs würden die Straßen dem jeweiligen Baulastträger zugeord­net. Nach Unterschei­dung der jeweiligen Verkehrsbelastung in Durchgangsverkehr und Wohnbereichsverkehr erfolge eine Zuordnung des Aufwandes und der geeigneten Reparaturver­fahren. Folgende Maßnahmen ständen zur Verfügung: Dünnschichtkaltverfahren, Sanierung und Neu­auf­bau ggf. nach Kanalarbeiten. Anders stelle sich der Fall des Sesekedamms dar, dessen Frequen­tie­rung durch die Maßnahme des Lippeverbandes angestiegen sei. Hier sei vereinbart worden, dass der Lippe­ver­band nach Beendigung der Maßnahme die Kosten für einen Vollausbau überneh­me.
Da keine zusätzlichen Mittel für die Beseitigung der Straßenschäden zur Verfügung stän­den, müsse versucht werden mit den vorhandenen Mitteln auszukommen. Dazu werde mit dem Dünnschichtkaltverfahren eine moderne und günstige Technik gewählt, die die Schä­den nicht nur kurzfristig repariere. Zusätzlich werde das Gespräch mit der Aufsichts­behör­de gesucht, um möglicherweise weitere Mittel bereitstellen zu können. Letztlich könn­te ge­ge­benenfalls eine Priorisierung der Mittel im Bereich des Tiefbaus für die folgen­den Haus­haltsjahre erfolgen.
Der Bürgermeister führte aus, dass in diesem Zusammenhang für den Fachbereich Pla­nung, Bauen und Umwelt sowie für den Fachbereich Servicebetriebe eine neue Software mit einem Listen­ver­fahren und dem Ziel der systema­tischen Erfassung der Straßen im Stadtgebiet eingeführt werde. In der Vergangenheit sei bereits eine Bewertung der Stra­ßen im Stadtgebiet erfolgt, ohne dass zugleich der Straßen­zustand miterfasst worden sei. Mit dem neuen Verfahren erfolge eine neue Betrachtung der Straßen inklusive Erfassung des Straßenzustandes. Dazu finde ein Aus­tausch mit der Stadt Hamm statt, die dieses Verfahren bereits praktiziere.
Er listete die mit dem neuen Verfahren erfassten Daten auf. Die Liste beinhaltet den Stra­ßen­namen, den Straßenzustand, wann das Dünnschichtkaltverfahren ausge­führt wurde bzw. für wann das Dünnschichtkaltverfahren geplant ist, die Fläche in qm und ggf. Bemer­kun­gen.
Mit Mitteln aus 2010 finde das Dünnschichtkaltverfahren an folgenden Straßen Anwen­dung: Mechelnkamp, Weidegang, Zum Königsholz, Breiter Weg, Teilbereich der Pröbs­ting­straße, Max-Planck-Straße, Lämpelstraße, Fromme-Helene-Weg, Max- und Moriz-Weg, Huckebeinweg und Bolteweg. Damit werde eine Gesamtfläche von 14.000 qm ab­gedeckt. Die Gesamtauftragssumme betrage 138.750,55 Euro. Für das Jahr 2011 sei die Anwendung des Verfahrens in folgenden Straßen geplant: Teil­bereich Otto-Hue-Straße, Herderstraße, Bleiche, Henri-David-Straße, Im Hagen, Lärchen­weg, Kämerstraße / Stichstraße, Im Heck, Königstraße, Wacholderstraße, Binsenweg, Im Haferfeld, Märkische Straße. Damit werde eine Gesamtfläche von 20.800 qm erfasst. Unter Berücksichtigung des Mittel­ansatzes für das Jahr 2011 fehlten Mittel in Höhe von 70.000 Euro zur Umsetzung dieser Projekte. Bei Ein­be­ziehung der voraussichtlichen Kosten für die Reparatur punktueller Straßenschäden würden über den Ansatz hinausgehende Mittel in Höhe von insgesamt 170.000 Euro benö­tigt.
Ins­ge­samt seien im Kamener Stadtgebiet auf 253.700 qm Straßenschäden zu ver­zeich­nen, deren Reparatur im Dünnschichtkaltverfahren Kosten in Höhe von 2.550.000 Euro verursache.
Die Erfassung der Daten mit der Software werde voraussichtlich in einem Jahr abgeschlossen sein, was nicht bedeute, dass in dem Zeitraum der Datenerfassung keine Reparaturen stattfänden.

Herr Hasler begrüßte die geplanten Maßnahmen zur Wiederherstellung der Ver­kehrs­sicher­heit. Er merkte kritisch an, dass das Dünnschichtkaltverfahren keinen Sanierungs­ersatz darstelle, son­dern lediglich einen kurzzeitigen Aufschub des Problems bewirke. Ihm stelle sich die Frage, ob strukturelle Sanierungen an manchen Stellen nicht besser geeig­net seien. Be­zogen auf die neue Software thematisierte er eine mög­liche Problematik mit den Son­der­ab­schreibungen.

Mit den von der Verwaltung geplanten Maßnahmen werde der Versuch unternommen das Beste aus der aktuellen Haus­halts­lage herauszuholen, stellte Frau Dyduch zusammen­fassend fest. In diesem Zusam­menhang fragte sie, bis wann mit näheren Informationen zum Fortgang des Verfahrens gerechnet werden könne.
Es müsse jedem bewusst sein, dass die Stadt zurzeit finanziell nicht in der Lage sei die Straßen kostenintensiv zu sanieren. Am Beispiel der Lüner Höhe zeige sich die Zufrie­denheit der Anwohner mit dem dort praktizierten Dünnschichtkaltverfahren.
Abschließend erkundigte sie sich nach der Möglichkeit eine Übersicht über die Sanie­rungs­absichten an­derer Baulastträger zu erhalten.

Die Verwaltung gehe davon aus, so Herr Hupe, dass die Datenerfassung innerhalb eines Jahres abgeschlossen sein werde. Eine Sanierungsübersicht der übrigen Baulastträger liege der Verwaltung nicht vor. Er mach­te deutlich, dass dank moderner Technik und verbesser­tem Verfahren die Schäden mit dem Dünnschichtkaltverfahren nicht nur kurzfristig repa­riert werden könnten. Die Halt­bar­keit liege mittlerweile bei bis zu 10 Jahren. Sollte bei einer Straße die Notwendigkeit bestehen, werde auch ein Vollausbau durchgeführt. Be­son­ders betroffene Straßen seien seit Jahren in die Planung mit einbezogen und würden auch weiterhin Berücksichtigung finden. Priorität habe die Erhaltung der Funktionalität der Straßen. Geplant seien die ersten Arbeiten mit dem Dünn­schicht­kalt­verfahren, sobald das Wetter dies zulasse.

6.12   Verpflegungspauschale der freiwilligen Feuerwehr

Herr Hupe berichtete, dass die Verpflegungspauschale für die freiwillige Feuerwehr zur Zeit auf 1,02 Euro festgelegt und seit 23 Jahren nicht angepasst worden sei. Aus die­sem Grund sei ab 01.04.2011 eine Erhöhung der Pauschale auf 1,80 Euro geplant. Die Erhö­hung sei ein Geschäft der laufenden Verwaltung und werde dem Ausschuss hiermit zur Kenntnis gegeben.

Es ergaben sich im Ausschuss keine Bedenken gegen die Vorgehensweise der Verwaltung.

 

6.13   Dienstreisen 2011

Herr Hupe informierte über die im Jahr 2011 geplanten Dienstreisen:

Stadtfest Sulecin                                     29.04. – 01.05.2011
Teilnehmer: Herr Hasler


Bandirma / Bürgerreise Türkei                19.08. – 29.08.2011
Teilnehmer: Herren Hasler und Wiedemann


Weinfest in Unkel                                                   03.09.2011
Teilnehmer: Partnerschaftsausschuss


Kamener Tag in Montreuil-Juigne            08.11. – 11.11.2011
Teilnehmer: Partnerschaftsausschuss

6.14   Afferder Weg

Bezogen auf den Zeitungsartikel zur Situation des Afferder Weges aufgrund der momen­tanen Umleitung, informierte Herr Brüggemann, dass die Verwaltung Kontakt mit der Stadt Unna aufgenommen habe. Auf die Frage nach einer geänderten Ampelschaltung an der Kreuzung Afferder Weg/ Dortmunder Straße zur Ver­meidung von Rückstaus, habe er von dort aus technischen Gründen eine ablehnende Antwort erhalten.
Derzeit werde zur Entschärfung der Gefahrenpotentiale durch Begegnungsverkehre und zum Schutz der Bäume über den Landesbetrieb versucht, die Geschwindigkeit in diesem Bereich von 70 km/h auf 50 km/h zu reduzieren.

6.2     Anfragen

Anfragen lagen nicht vor.