Sitzung: 27.09.2010 Planungs- und Umweltausschuss
Den Bearbeitungsstand des Bebauungsplanes skizzierte Herr Liedtke wie folgt:
- April 2008 à Aufstellungsbeschluss BPlan
- Mai 2008 à Beschluss Veränderungssperre
- Frühjahr 2010 à Verlängerung der Veränderungssperre
- frühzeitige TÖB-Beteiligung ist erfolgt
- November 2010: à Bürgerbeteiligung soll erfolgen
- Parallel wurde Untersuchung zum steuernden Eingreifen in Einzelhandel und Rechtsberatung dazu eingeleitet. Der Bebauungsplan soll Festsetzungen zum Ausschluss „zentrenrelevanter Einzelhandelssortimente“ enthalten. Auswertungen laufen derzeit noch. Erfordernis der individuellen Betrachtung – abgeleitet aus dem vom Rat beschossenen Einzelhandelskonzept – wird damit Rechnung getragen.
- Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für einen Bebauungsplan beträgt 3 bis 5 Jahre.
- Auszugehen ist von einer Rechtskraft des Bebauungsplanes in 2011.
- à Verwaltung liegt im Zeitplan.
In Bezug auf auffällige Nutzungskonkurrenzen und –konflikte
zwischen gewerblichen Tätigkeiten und Wohnnachbarschaft äußerte sich Herr Brüggemann, dass die Lkw-Ausfahrten
zwischen 23.00 und 6.00 Uhr geprüft wurden. 11 Lkws wurden verzeichnet. Es sei
kein besonderes Nachtprofil erkennbar und es werde kein Handlungsbedarf
gesehen. Die Gewerbe seien bis auf Ausnahmen angemeldet. Ausstehende
Anmeldeverfahren seien eingeleitet.