Beschluss:

 

Die vorgelegte Gebührenordnung der Städt. Musikschule mit einer Gebührenerhöhung zum 01.08.2010 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen

Die Fraktion Die Linke / GAL werde die neue Gebührenordnung ablehnen, so Herr Grosch. Wie bereits in der Debatte zum Haushaltssicherungskonzept ausgeführt, kritisiere er den Druck, dem die Mitarbeiter der Musikschule ausgesetzt waren und der zu dem vorgelegten Konzept geführt habe. Dabei verwies er auf die bereits durchgeführten Einsparungen in der Musikschule. Der Druck, nicht mehr von dem Beruf leben zu können, wachse. Das Projekt mit den Grundschulen betrachte er als positiv. Zu bedauern sei, dass Projekte mit den weitergehenden Schulen nicht mehr möglich seien.

 

Herr Hupe betonte erneut seine Freude darüber, dass die Einsparvorschläge von der Musik­schule und den Mitarbeitern selbst entwickelt worden seien. So sei eine Steuerung innerhalb der Musikschule ermöglicht worden, die ein hohes Maß an Einsicht aufweise.

 

Unterstützend stellte Herr Klanke heraus, dass die Musikschule das vorgelegte Konzept im Konsens erstellt habe. Die Erhaltung der Musikschule habe Priorität.

Er begrüßte den konstruktiven Prozess und bat im Sinne der Musikschule um eine sachliche Debatte.

 

Die Realität bei einem solchen Haushaltsloch sei, verdeutlichte Frau Scharrenbach, dass jeder Beiträge zur Konsolidierung leisten müsse. Viele Einrichtungen, wie beispielsweise auch die VHS, würden von Strukturveränderungen betroffen sein.