Sitzung: 18.06.2009 Schul- und Sportausschuss
Frau Böckmann stellte anhand einer Präsentation
(Anlage I) den zeitlichen Vorlauf und die sich aus dem Konjunkturprogramm II
des Bundes ergebenden Investitionsschwerpunkte dar.
Anschließend erläuterte sie den durch den Haupt- und Finanzausschuss am
24.03.2009 beschlossenen Maßnahmenkatalog im Bereich der Bildungsinfrastruktur
und ging hierbei insbesondere auf die sich bereits in der Umsetzung
befindlichen Maßnahmen an der Friedrich-Ebert-Schule und der Konzertaula am
Städt. Gymnasium ein. Ergänzend wies Frau Böckmann darauf hin, dass weitere
energetische Maßnahmen am Städt. Gymnasium und auch an der
Astrid-Lindgren-Schule nicht im Maßnahmekatalog für das Konjunkturpaket II
aufgenommen worden seien, da hier bereits parallel Förderanträge zur Gewährung
von Landesmitteln gestellt worden seien. Eine Entscheidung über diese Förderung
werde noch vor den Sommerferien erwartet.
Auf Nachfrage von Herrn Hasler teilte Frau Böckmann mit, dass durch die an der Konzertaula des Städt. Gymnasiums geplanten energetischen Maßnahmen Energiekosteneinsparungen in Höhe von rd. 30.000 €/Jahr erwartet werden und die Umsetzung der weiterhin beschlossenen Maßnahmen, die nicht vorrangig energetisch begründet sind, erst nach einer in Aussicht gestellten Grundgesetzänderung geprüft und vorbereitet werden kann.
Herr Klanke betonte die vom Konjunkturpaket II
ausgehenden positiven Effekte für den Bildungsbereich und verwies hierbei auf
die auf Antrag der SPD-Fraktion in den Maßnahmekatalog aufgenommene
Verbesserung der Aufenthaltsqualität der Schulhöfe der weiterführenden Schulen.
Frau Scharrenbach zeigte sich erfreut, dass nunmehr auch die
Nebenraumproblematik an den Sporthallen der Eichendorffschule und der Südschule
im Rahmen des Konjunkturpaketes II angegangen werden könne. Die Durchführung
energetischer Maßnahmen könne beschleunigt durchgeführt werden, was bisher
aufgrund der Haushaltslage in dem Umfang nicht möglich gewesen sei.
Frau Scharrenbach bat abschließend um Mitteilung über den Sachstand der
Verwendung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket für den Kindergarten an der
Kämerstraße. Die Verwaltung habe hier in der Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses eine Prüfung zugesagt.
Herr Brüggemann wies vorab darauf hin, dass dieser Bereich nicht in die Zuständigkeit des Schul- und Sportausschusses falle und teilte mit, dass sich die Verwaltung kurzfristig mit den Trägern der Kindergärten zusammen setzen werde, um den notwendigen Rahmen abzustimmen. Hierzu zählten zum Beispiel die Erstellung von Energieausweisen, um die Kriterien für eine Schwerpunktsetzung erarbeiten zu können. Das Verfahren sei noch offen. In den bisherigen bilateralen Gesprächen hätten die Träger mit positiven Signalen auf diese Linie reagiert.
Frau Möller fragte, welche Finanzsumme für die Maßnahmen der Kindergartenträger noch zur Verfügung stehe.
Durch den beschlossenen Maßnahmenkatalog seien die zur Verfügung stehenden Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II bereits überzeichnet, jedoch könne nach Abwägung der in der weiteren Umsetzung sich konkretisierender belastbarer Zahlen ein Spielraum für weitere Maßnahmen erwartet werden, so Herr Brüggemann. Konkret ließe sich nach aktueller Kenntnis kein Betrag nennen.