Frau Böckmann stellte anhand einer Präsentation (Anlage I) den zeitlichen Vorlauf und die sich aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes ergebenden Investitionsschwerpunkte dar.
Anschließend erläuterte sie den durch den Haupt- und Finanzausschuss am 24.03.2009 be­schlossenen Maßnahmenkatalog im Bereich der Bildungsinfrastruktur und ging hierbei insbe­sondere auf die sich bereits in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen an der Friedrich-Ebert-Schule und der Konzertaula am Städt. Gymnasium ein. Ergänzend wies Frau Böckmann darauf hin, dass weitere energetische Maßnahmen am Städt. Gymnasium und auch an der Astrid-Lindgren-Schule nicht im Maßnahmekatalog für das Konjunkturpaket II aufgenommen worden seien, da hier bereits parallel Förderanträge zur Gewährung von Landesmitteln gestellt worden seien. Eine Entscheidung über diese Förderung werde noch vor den Sommerferien erwartet.

 

Auf Nachfrage von Herrn Hasler teilte Frau Böckmann mit, dass durch die an der Konzertaula des Städt. Gymnasiums geplanten energetischen Maßnahmen Energiekosteneinsparungen in Höhe von rd. 30.000 €/Jahr erwartet werden und die Umsetzung der weiterhin beschlossenen Maßnahmen, die nicht vorrangig energetisch begründet sind, erst nach einer in Aussicht ge­stellten Grundgesetzänderung geprüft und vorbereitet werden kann.

 

Herr Klanke betonte die vom Konjunkturpaket II ausgehenden positiven Effekte für den Bil­dungsbereich und verwies hierbei auf die auf Antrag der SPD-Fraktion in den Maßnahmekatalog aufgenommene Verbesserung der Aufenthaltsqualität der Schulhöfe der weiterführenden Schulen.

Frau Scharrenbach zeigte sich erfreut, dass nunmehr auch die Nebenraumproblematik an den Sporthallen der Eichendorffschule und der Südschule im Rahmen des Konjunkturpaketes II angegangen werden könne. Die Durchführung energetischer Maßnahmen könne beschleunigt durchgeführt werden, was bisher aufgrund der Haushaltslage in dem Umfang nicht möglich gewesen sei.
Frau Scharrenbach bat abschließend um Mitteilung über den Sachstand der Verwendung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket für den Kindergarten an der Kämerstraße. Die Verwaltung habe hier in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Prüfung zugesagt.

 

Herr Brüggemann wies vorab darauf hin, dass dieser Bereich nicht in die Zuständigkeit des Schul- und Sportausschusses falle und teilte mit, dass sich die Verwaltung kurzfristig mit den Trägern der Kindergärten zusammen setzen werde, um den notwendigen Rahmen abzu­stim­men. Hierzu zählten zum Beispiel die Erstellung von Energieausweisen, um die Kriterien für eine Schwerpunktsetzung erarbeiten zu können. Das Verfahren sei noch offen. In den bisherigen bilateralen Gesprächen hätten die Träger mit positiven Signalen auf diese Linie reagiert.

 

Frau Möller fragte, welche Finanzsumme für die Maßnahmen der Kindergartenträger noch zur Verfügung stehe.

 

Durch den beschlossenen Maßnahmenkatalog seien die zur Verfügung stehenden Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II bereits über­zeich­net, jedoch könne nach Abwägung der in der weiteren Umsetzung sich konkretisierender belast­barer Zahlen ein Spielraum für weitere Maßnahmen erwartet werden, so Herr Brüggemann. Konkret ließe sich nach aktueller Kenntnis kein Betrag nennen.