Eingangs erinnerte Herr Baudrexl an seinen Bericht im Haupt- und Finanzausschuss mit er­freulichen Zahlen für das Jahr 2008 aber auch einer kritischen Aussicht auf das Jahr 2009 und die folgenden Jahre.

Anhand einer Powerpointpräsentation (siehe Anlage) berichtete er nun detailliert über den Jahresabschluss 2008.

Er stellte positiv heraus, dass im Jahr 2008 im Gegensatz zu den Vorjahren aus der laufenden Verwaltungstätigkeit ein positives Saldo i.H.v. 2.278.632,43 Euro zu verzeichnen sei. Das Finanzergebnis mit -2.801.889,32 Euro stelle sich dagegen aufgrund des Zinsanstieges und der Verschuldung schlechter dar als in den Vorjahren.

Die Betrachtung des außerordentlichen Ergebnisses sei bezüglich des Volumens von Interesse. Die Ertragsseite beinhalte die Abschlagszahlungen des Landes bezüglich des Gerichtsurteils zur Überzahlung im Fond der Deutschen Einheit. Die Aufwandsseite umfasse die Übernahme von Altdefiziten des Kreises Unna. Ohne den Makel des außerordentlichen Ergebnisses würde das Jahresergebnis einen Überschuss ausweisen.

Der Vergleich der Planung 2008 mit dem Ergebnis 2008 weise ein insgesamt positive Entwick­lung auf der Ertragsseite vor allem bei den Steuern auf. Auf der Aufwandsseite stelle sich bei den Per­sonal- und Versorgungsaufwendungen u.a. durch Tarifabschlüsse eine Verschlech­terung zum Plan dar. Die Aufwendungen für Sach – und Dienstleistungen lassen dagegen durch sparsame Haushaltsführung eine Verbesserung erkennen.

Insgesamt weisen die Finanzerträge eine Verschlechterung zur Planung aus, dies sei im Zusam­menhang u.a. mit dem Verzicht auf die Gewinnabführung des Eigenbetriebs zu sehen.

Entscheidend für das positive Ergebnis beim Vergleich des Plans und Ergebnisses 2008 seien vor allem die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer i.H.v. 6.600.000,- Euro.

Im Rückblick bis zum Jahr 2005 sei eine Einnahmeverbesserung i.H.v. 21,5 Mio. Euro, abzüg­lich der Kreisumlage und der Abdeckung von Altlasten, zu verzeichnen. Hierbei seien seit 2005 die größten Veränderung bei den Schlüsselzuweisungen zu registrieren, die Kreisumlage sei entsprechend mit gewachsen.

Die Prognose für das Jahr 2009 verglich Herr Baudrexl mit dem Ergebnis des Jahres 2006. Schwierig sei dabei die Entwicklung der Gewerbesteuern zu beurteilen. Die Tendenz gehe dahin, dass die Wirtschaftskrise sich diesbezüglich erst im Jahr 2010 auswirken werde. Mit einer Erhö­hung der Kreisumlage könne wahrscheinlich aufgrund steigender Soziallasten gerechnet wer­den. Mit Blick auf die zukünftigen Jahre halte er daher Sorgenfalten für berechtigt.

Die Entwicklung der Kassenkredite befinde sich weiterhin auf hohem Niveau. Seit dem Jahr 2004 sei ein deutlicher Anstieg der Kassenkredite zu verzeichnen. Nur im Jahr 2008 habe es eine geringe Absenkung gegeben, und das trotz Überweisung des Altdefizites des Kreises Unna i.H.v. 5,1 Mio. Euro.

Die Entwicklung der investiven Darlehen stelle sich weniger besorgniserregend dar. Im Jahr 2008 konnte die Nettoneuverschuldung sogar etwas reduziert werden. Ein entsprechender Zu­sammenhang bestehe zu der Entwicklung der investiven Auszahlungen, die im Jahr 2008 im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls reduziert wurden.

Der Vergleich der Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen und der Nettoneuverschul­dung im Zeitraum 2005 bis 2008 zeige eine recht solide Gegenfinanzierung der getätigten Inves­titionen auf. Dies sei vor allem Projekten mit einer hohen Förderquote zu verdanken.

Die Abschreibungen zeigen deutlich den hohen Werteverzehr und damit die Notwendigkeit von Investitionen auf. Die Gegenfinanzierung der Abschreibungen könne nicht selbst erwirtschaftet werden, sondern nur durch die Auflösung der Ertragszuschüsse erfolgen, so dass bei den Ab­schreibungen i.H.v. 48 Mio. Euro eine Korrektur i.H.v. 29,3 Mio. Euro des buchmäßigen Ertrages erfolgen müsse. Effektiv liege die Belastung der Ergebnisrechnung damit bei 18,7 Mio. Euro. Die nicht erwirtschafteten Abschreibungen entsprechen somit 52,5 % des Gesamtdefizits seit Ein­führung des NKF.

Abschließend stellte Herr Baudrexl die These auf, dass es selbst bei positiven Rahmenbedin­gungen, wie im Jahr 2008 mit den hohen Gewerbesteuereinnahmen, in unterfinanzierten Regio­nen nicht möglich sei, einen echten Haushaltsausgleich zu erzielen. Allenfalls werde die Möglich­keit bestehen, Kassenkredite zu vermeiden.

Das Ergebnis 2008 sei zwar erfreulich, werde aber voraussichtlich eine „Eintagsfliege“ sein.

 

Herr Hupe dankte Herrn Baudrexl für den Bericht und die feingliedrige Steuerung im investiven Bereich.

 

 

Die Rückbetrachtung auf das Jahr 2008 sei ein Lichtblick, so Herr Kissing. Demgegenüber sei deutlich geworden, dass sich die Prognose für die nächsten Jahre nicht rosig darstelle. Trotz der nicht erfreulichen Zukunftsaussichten, machen die vorgetragenen Zahlen die vorhandenen Revi­talisierungskräfte der Stadt deutlich.

 

 

Herr Grosch nahm ab 17.00 Uhr an der Sitzung und der weiteren Beratung sowie Beschluss­fassung teil.