Sitzung: 28.04.2009 Haupt- und Finanzausschuss
Mitteilungen
1. Herr Brüggemann berichtete, dass insgesamt 59 Osterfeuer in Kamen bestätigt waren. Diese teilten sich wie folgt auf:
· 9 in Kamen-Mitte,
· 29 in Kamen-Methler,
· 10 in Kamen-Heeren,
· 5 in Rottum/Derne
· 6 in Südkamen.
Davon waren 15 Osterfeuer von
Privatleuten und 44 von Organisationen angemeldet. Kontrollen durch die
Verwaltung wurden ebenfalls durchgeführt mit dem Ergebnis, dass es in vier
Fällen Anlass für die Einleitung eines Bußgeldverfahrens gab.
Von Herrn Kühnapfel nach Beschwerden bezüglich der landwirtschaftlichen
Feuer befragt, teilte Herr Brüggemann mit, dass es keine größere
Beschwerdelage gegeben habe. Ein Fall werde noch überprüft.
Herr Hasler fragte nach, ob es Klagen aus der Bevölkerung gegeben hat.
Dies wurde von Herrn Brüggemann verneint.
2. Herr Hupe berichtete, dass Herr Hasler und Herr Wiedemann in der Zeit vom 02. - 04.05.2009 an einer Dienstreise zum Stadtfest nach Sulecin / Polen teilnehmen.
Vom 05. – 07.06.2009 werde Herr Wiedemann eine Dienstreise zum Stadtfest nach Beeskow unternehmen.
3. In Sachen des Konjunkurpaketes II
informierte Herr Hupe, dass die Evangelischen Kirchengemeinden Methler
und Kamen-Mitte Mittel für eine energetische Sanierung von Kindertageseinrichtungen
beantragt haben. Für Methler seien Mittel i.H.v. 100.000,- Euro und für
Kamen-Mitte i.H.v. dreimal 40.000,- Euro beantragt worden.
Herr Brüggemann führe diesbezüglich zur Zeit Gespräche mit allen Trägern. Die
Einzelheiten bezüglich der konkreten Bedarfslage und die baufachlichen und
technischen Aspekte seien zu prüfen. Das werde einige Zeit in Anspruch nehmen.
Herr Hupe sagte zu, die Ergebnisse dem Haupt- und Finanzausschuss mitzuteilen,
da ggf. der bereits gefasste Beschluss zu ergänzen wäre. Diese Vorgehensweise
fand die Zustimmung der Anwesenden.
Herr Brüggemann wies daraufhin, dass es auch eine Reihe von Einzelgesprächen
geben müsse bevor man das Thema in einer weiteren Trägerkonferenz erörtere. Von
den Trägern werde man erwarten dürfen, dass deren Anträge vergleichbare
Prüfparameter und insofern konkretisierende Angaben enthalten.
Mit Ergebnissen sei, aufgrund des Arbeitsaufwandes, nicht vor September /
Oktober 2009 zu rechnen.
Anfragen
Herr Kissing fragte, ob es im Technopark noch viele Freiflächen gebe. Er bat darum, das Thema auf die Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses zu setzen. Mehr Freiheit in der Vermarktung der freien Flächen sei wünschenswert.
Herr Hupe berichtete, dass zu diesem Thema bereits Gespräche geführt werden. Das Thema werde auf die Tagesordnung des Wirtschaftsausschuss kommen, allerdings werde noch etwas Zeit benötigt.